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Bundesagentur für Arbeit: Hartz-IV-Missbrauch nimmt zu

Es ist wie der Kampf gegen Windmühlenflügel: Zwar geht die Bundesagentur für Arbeit zunehmend erfolgreich gegen den Missbrauch von Hartz-IV-Geldern vor, dennoch steigt die Zahl der Missbrauchsfälle weiter an. Nur knapp 70 Prozent der Verdachtsfälle können überprüft werden.

Im ersten Halbjahr 2009 sind einem Zeitungsbericht zufolge deutlich mehr Missbrauchsfälle bei Hartz IV aufgedeckt und geahndet worden. Die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren sei von rund 82.000 im ersten Halbjahr 2008 auf etwa 87.000 im ersten Halbjahr 2009 angestiegen, berichtet die "Freie Presse". Das Blatt beruft sich auf die Bundesagentur für Arbeit.

Außerdem seien im ersten Halbjahr dieses Jahres rund 27.000 Fälle, in denen Schwarzarbeit oder eine Straftat vermutet werde, an den Zoll beziehungsweise an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden.

69 Prozent der Verdachtsfälle werden untersucht

Eine Agentursprecherin sagte, ein Teil dieser Entwicklung sei darauf zurückzuführen, "dass sich die Situation in den Agenturen personell, organisatorisch und fachlich verbessert habe: "Es wird mehr untersucht und also mehr aufgeklärt." Es würden aber längst nicht alle Betrugsfälle aufgedeckt.

Dem Bericht zufolge werden von den agenturinternen Prüfteams derzeit etwa 69 Prozent der Fälle, bei denen eine Ordnungswidrigkeit vermutet wird, untersucht. Neben Betrügereien würden Fehlverhalten wie die Weigerung, zumutbare Arbeit oder einen Ein-Euro-Job anzunehmen, mit Sanktionen geahndet. Im Jahr 2008 seien rund 765.000 Sanktionen ausgesprochen worden.

DPA/AP / AP / DPA