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Deutscher Städtetag: Kommunen schreiben wieder "schwarze Zahlen"

Dürfen Schwimmbäder und Bibliotheken bald auf eine Finanzspritze hoffen? In den vergangenen Jahren waren die Kommunen immer knapp bei Kasse, für 2012 jedoch erwartet der Städtetag einen Überschuss von zwei Milliarden Euro. Grund zur Freude gibt es aber nicht überall.

Nach jahrelangen Defiziten steuern die deutschen Kommunen in diesem Jahr wieder auf "schwarze Zahlen" zu. Die Städte hätten wie der Bund und die Länder im vergangenen Jahr von der guten Konjunktur profitiert und deutlich höhere Einnahmen verzeichnet, erklärte der Deutsche Städtetag am Dienstag in Berlin. Dadurch sei das kommunale Jahresdefizit spürbar zurückgegangen.

"2012 wird erstmals seit der Finanz- und Wirtschaftskrise wieder ein Überschuss für die Gesamtheit der Kommunen erwartet", hieß es. Der Städtetag rechnet dieses Jahr mit einem Einnahmeüberschuss von voraussichtlich 2 Milliarden Euro. 2011 sei das Jahresdefizit der Kommunen gegenüber dem Vorjahr von 7,7 Milliarden Euro auf 2,5 Milliarden Euro zurückgegangen.

Einen Grund zur Entwarnung gebe es aber nicht, sagte Städtetagspräsident und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude. In vielen Städten seien Defizite weiter unvermeidlich. Explosionsartig gestiegene Kassenkredite in Rekordhöhe von mehr als 44 Milliarden Euro, mit denen laufende Ausgaben finanziert werden, belasteten vor allem strukturschwache Kommunen. Die Kluft zwischen finanzstärkeren und armen Städten wachse, warnte Ude.

mlr/DPA / DPA
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