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Deutscher Städtetag

Artikel zu: Deutscher Städtetag

Igel

Igel-Schutz: Städtetag fordert bundesweites Nachtfahrverbot für Mähroboter

Der Deutsche Städtetag hat zum Schutz von Igeln und anderen Kleintieren ein Nachtfahrtverbot für Mähroboter gefordert. "Gerade in den Abendstunden sind in den Gärten viele Tiere aktiv", sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin von Lüneburg, Claudia Kalisch, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Ein bundesweites Nachtfahrverbot sei deshalb "konsequenter Schutz".
Luftbild der Gemeinde Stolberg im Harz

Kommunen verzeichnen 2025 neues Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro

Die Kommunen in Deutschland haben im vergangenen Jahr 2025 ein Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro aufgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, war dies das höchste kommunale Finanzierungsdefizit seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990. Der Deutsche Städtetag forderte eine jährliche Soforthilfe von 30 Milliarden Euro, der Deutsche Landkreistag forderte eine sofortige Anhebung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer um zehn Prozentpunkte.
Integrationskurs in Berlin

Verbände fordern Rücknahme von Zulassungsstopp für Integrationskurse

Mehrere Verbände wie der Deutsche Städtetag haben das Bundesinnenministerium aufgefordert, den Ausschluss bestimmter Migrantinnen und Migranten von Integrationskursen "unverzüglich" zurückzunehmen. Die Sparmaßnahme des Bundes gefährde die kommunale Integrationsarbeit, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung. Durch den Zulassungsstopp werde Menschen aus der Ukraine, Asylbewerbern, Geduldeten sowie EU-Bürgerinnen und -Bürger der Zugang zu den Kursen erschwert, "obwohl sie dringend eine systematische Sprachförderung benötigen".
Stromausfall in Berlin

Stromversorgung in Berlin wieder stabil - Städte fordern "Blackout-Reserve"

In Berlin ist die Stromversorgung nach dem tagelangen Stromausfall wieder stabil. Als Konsequenz des Vorfalls fordert der Deutsche Städtetag nun von der Bundesregierung den Aufbau einer Notfallreserve mit mobilen Kraftwerken zur Versorgung ganzer Stadtviertel. Das Bundesinnenministerium verwies am Samstag auf den geplanten Aufbau einer Reserve für den Kriegsfall, federführend dabei müssten jedoch die Länder und Gemeinden sein.
Burkhard Jung

Kommunale Schulden: Städtetagspräsident fordert Entlastung und Zentralisierung

Angesichts der Verschuldung vieler Kommunen hat Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) eine Entlastung der Städte von Sozialkosten und eine Zentralisierung staatlicher Aufgaben gefordert. "Die kommunalen Haushalte kollabieren gerade", erklärte Jung nach einer Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetags am Dienstag in Potsdam. In diesem Jahr sei mit einem neuen Rekorddefizit der Kommunen von mehr als 30 Milliarden Euro zu rechnen.