HOME

Gericht tagt Donnerstag: Kommen jetzt Fahrverbote für ältere Diesel?

Am kommenden Donnerstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über Fahrverbote in Deutschland. Auch wenn Autofahrer das gar nicht gerne hören: Die Richter könnten ziemlich hart urteilen.

Feinstaubbelastung in Stuttgart

Feinstaubbelastung in Stuttgart - kommen Fahrverbote?

Picture Alliance

Das Schild hilft den Stuttgarter Autofahrern wenig: Wer zur Feierabendszeit in seinem Wagen sitzt, wird den Feinstaubhinweis ignorieren und nach Hause düsen. Die höfliche Bitte auf Bahn oder E- umzusteigen, ist nett gemeint. Hilft aber wenig. 

Dieselfahrzeuge gelten als Hauptverursacher von Feinstaub. Nun wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag darüber verhandeln, ob ein Fahrverbot anhand der Präzedenzfälle Stuttgart und Düsseldorf zulässig ist. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sieht nach den Vorinstanzen gute Chancen dafür. "Wir wollen keine Fahrverbote. Aber wenn die Länder sie in Luftreinhaltepläne aufnehmen müssen, weil Gerichte das sagen, dann müssen wir in den betroffenen Städten handeln können. Doch nach jetzigem Stand lassen sich Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge überhaupt nicht wirksam kontrollieren", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Ich würde mich wundern, wenn wir an vorbeikämen", sagte er dem "Spiegel".

Winterreifen,Abgaswerte, Fahrverbote: Das ändert sich für Autofahrer 2018
Kfz-Versicherung

Ab dem 1. Januar gelten neue Typ-und Regionalklassen beim Auto - und das hat Auswirkungen auf die Versicherung. Teurer wird es für jeden siebten Autofahrer. Die Versicherungen haben bereits über Änderungen informiert. Wer wissen will, in welche Klasse das eigene Auto nun eingeteilt wird, findet hier Infos dazu.

Einfahrverbot für Städte

Einige Bundesländer werden derzeit von Gerichten aufgefordert, die Luftbelastung zu senken - auch unter Androhung von Geldstrafen. Die Justiz ist deutlich: Runter mit dem Stickoxidwerten. Ansonsten drohen Einfahrverbote für alte .

Sollte das Gericht in Leipzig die Fahrverbote für zulässig erklären, erwartet eine politische Diskussion über Plaketten. "Ich sehe dann keine Alternative zur 'blauen Plakette'", sagte Dedy. "Industriepolitisch wäre es klug, das zu machen, weil dann getrennt werden könnte zwischen neuer Technik und alten Diesel-Autos. Und nur wenn man unterscheiden kann, kann man auch vernünftig mit einem möglichen Fahrverbot umgehen", sagte Deddy.

Bislang würden Verkehrspolitiker in Berlin die Diskussion über eben solche Plaketten "wie der Teufel das Weihwasser" scheuen, so Dedy zum "Spiegel". Er vermutet, dass die Bundesregierung nicht mit Fahrverboten in Verbindung gebracht werden wolle.  "Das hat mit einer zu großen Zurückhaltung gegenüber der Automobilindustrie zu tun", so Dedy weiter.

Ein Affe beist in den Maschndraht seines Käfigs, während Rauch die Sicht vernebelt
kg mit Agentur

Wissenscommunity