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Unzureichende Bemühungen?: Luft in 20 deutschen Städten weiterhin zu dreckig

Deutschland schafft es auch in den kommenden Jahren nicht flächendeckend, sich an die EU-Grenzwerte für Stickoxide zu halten. Eine drohende Klage könnte hohe Zwangsgelder bedeuten. Oder ein Fahrverbot, um der Strafe zu entgehen.

Feinstaub-Messstation in Stuttgart: Vor allem Deutschlands Großstädte sind mit Stickoxiden belastet

Feinstaub-Messstation in Stuttgart: Vor allem in Deutschlands Großstädten ist die Luft nicht sauber genug

DPA

Trotz aller Anstrengungen: Die Bürger in 20 deutschen Städten müssen vorerst weiter mit zu schlechter Luft leben. Es werde wohl auch bis 2020 nicht gelingen, die -Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks am Dienstag nach einem Gespräch bei der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde hält die deutschen Bemühungen für unzureichend. Damit wird eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof immer wahrscheinlicher.

Luft in neun EU-Ländern nicht sauber genug

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hatte Hendricks und Vertreter aus acht weiteren EU-Ländern wegen langjähriger Überschreitung von Schadstoffwerten einbestellt. Neben sind Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei betroffen. Vella hatte das Krisengespräch als letzte Chance bezeichnet, eine Lösung für die Probleme zu präsentieren. Er verweist auf Atemwegs-, Krebs- und Herzerkrankungen wegen Luftverschmutzung und mehr als 400.000 vorzeitige Todesfälle in Europa pro Jahr.

Hendricks betonte nach dem Gespräch die Fortschritte. Die Zahl der deutschen Städte, in denen EU-Grenzwerte für Stickoxide überschritten werden, sei 2017 von 90 auf 70 gefallen. 50 weitere Kommunen lägen nur wenig über den Standards und würden diese bald einhalten.

In 20 Städten allerdings lägen die Messwerte so weit über den in der EU vereinbarten Grenzen, dass auch zwei Jahre zur Senkung nicht reichten. "Das werden wir kaum schaffen", sagte die SPD-Politikerin. "Aber wir werden uns deutlich in die Richtung bewegen, damit sie nicht mehr so erheblich über dem Grenzwert sind."

Nach Angaben des Umweltbundesamts sind die Großstädte und Ballungsräume am stärksten mit belastet, darunter Hamburg, Berlin und München, das Ruhr- und das Rhein-Main-Gebiet. Eine übermäßige Belastung mit Feinstaub ist dagegen nach Hendricks Worten in Deutschland fast kein Thema mehr. Einzige Ausnahme sei Stuttgart.

"Sofortprogramm saubere Luft"

Ein Rechtsstreit vor dem EuGH würde sich vermutlich über Jahre hinziehen. Verliert Deutschland, drohen hohe . Um dem zu entgehen, könnten dann nur noch Sofortmaßnahmen helfen, zum Beispiel Fahrverbote.

Mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" will die Bundesregierung Fahrverbote aber ausdrücklich vermeiden. Aus einem Topf mit rund einer Milliarde Euro sollen unter anderem Elektrobusse für den Nahverkehr, Fahrrad- und Fußgängerverkehr gefördert werden.

 

fri / DPA