BVerwG | STERN.de

Themen:

BVerwG

Hunderte protestieren gegen Poggenburg-Kundgebung in Leipzig

Leipzig - Mehrere hundert Menschen haben in Leipzig lautstark gegen eine Kundgebung des Chefs der Partei «Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland», André Poggenburg, protestiert. Wie die Polizei mitteilte, kamen etwa 40 Sympathisanten Poggenburgs zu dem Platz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vertreten. Poggenburg war Anfang Januar nach internem Streit aus der AfD ausgetreten und hatte sofort die AdP gegründet. Mit ihr will er bei den ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst antreten. Poggenburg galt als Rechtsaußen seiner früheren Partei.

Bundesverwaltungsgericht

Langer Rechtsstreit beendet

Urteil: Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

Turban statt Helm? - Bundesverwaltungsgericht entscheidet

Küken Eier

"Brüderküken"-Eier

Jeden Tag sterben 120.000 männliche Küken - so können Sie es verhindern

Von Denise Snieguole Wachter

Küken: Das massenhafte Kükentöten bleibt nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für eine Übergangszeit erlaubt

Urteil zum Kükentöten

"Wer sich über die richterliche Schonfrist empört, sollte keine Eier mehr essen"

Bundesverwaltungsgericht

Urteil: Kükentötung bleibt vorerst erlaubt

Demonstration gegen das Kükentöten vor dem Gericht in Leipzig

Kükentöten in der Geflügelwirtschaft soll enden

Eintagsküken gelten in der Geflügelwirtschaft als nutzlos

Massentötung

BVG entscheidet: Dürfen Eintagsküken weiter zerschreddert und vergast werden?

Männliche Küken

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über massenhaftes Töten männlicher Küken

Polizisten in einem Stadion

Fußballliga sieht Idee zu Fonds für Fußballrisikospiele kritisch

Küken in einem Hähnchenmastbetrieb

Tierschutzbund wirft Agrarbranche im Streit um Kükentöten Untätigkeit vor

Hanfpflanzen

Nach einmaliger Cannabisfahrt ist Führerschein nicht gleich weg

In Zukunft ist es möglich, dass sich zum Beispiel der Hamburger SV an den Polizeikosten beteiligen muss

Hochrisikospiele

Nach Urteil: Droht Wettbewerbsnachteil für Werder und Mainz?

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Keine abschließende Entscheidung zu Polizeikosten im Fußball

Polizeieinsatz beim Derby Werder Bremen gegen Hamburger SV

Beteiligung von Bundesligavereinen an Polizeikosten auf dem Prüfstand

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Bundesverwaltungsgericht berät über Polizeikosten bei Risikospielen im Fußball

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Bundesverwaltungsgericht: Niedersächsische Beamte erhielten zu wenig Geld

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Karlsruhe bestätigt Verbote von Hamas-Spendenverein und Neonaziverein

Ein Hochzeitspaar am Tag der Vermählung (Symbolbild)

Zwei Hochzeiten im selben Jahr

Syrer heiratet zwei Frauen – und könnte trotzdem die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen

Zurück nach Afghanistan: Am Flughafen München bringt ein Bus 50 abgelehnte Asylbewerber zum Flieger nach Kabul. Eine Maßnahme, die der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, vermutlich begrüßt, der in Deutschland ja eine angebliche "Anti-Abschiebungs-Industrie" am Werk sieht

Asylverfahren

Das sind die Fakten zu Dobrindts angeblicher "Anti-Abschiebungs-Industrie"

Handwerker bauen ein Schild auf, welches auf das Diesel-Fahrverbot in Hamburg verweist

Luftverschmutzung

Hamburg führt als erste Stadt Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ein

Diesel-Fahrerbot

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

Diesel-Fahrverbote: "Die Umweltschützer jubilieren, die Kommunen nicht"

Betrifft mich das Diesel-Fahrverbot? Sieben Dinge, die Sie nun wissen sollten

Urteil in Leipzig gefällt

Das Diesel-Fahrverbot ist da: Sieben Dinge, die Sie nun wissen sollten

Nach Mord an Walter Lübcke

Tausende protestieren gegen rechte Demo in Kassel

Kassel: Teilnehmer einer Gegendemonstration gehen mit Plakaten und Flaggen durch die Stadt

Kassel

Rechtsextreme marschieren nach Lübcke-Mord auf – tausende Demonstranten halten dagegen

CO2-Debatte

Neue Klimaschutzmaßnahmen

Zuckerbrot und Peitsche - «Klimaprämie» und «CO2-Preis»

Detlef Scheele

Berliner Modellprojekt

Scheele sieht solidarisches Grundeinkommen kritisch

Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD

Bundesverfassungsgericht

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Nach Mord an Walter Lübcke

Tausende protestieren gegen rechte Demo in Kassel

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Herscht in Italien schon Anarchie?

Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?

hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Bart nach Unfall abrasiert, Arzt verklagen?

Das Haare abschneiden ohne Einverständnis ist eine Körperverletzung, wie sieht das jedoch aus wenn man einen Unfall hatte und deswegen die Haare bzw. der Bart vom Arzt abrasiert wurde?

Newsticker

Alle Nachrichten