Städtetag

Der Deutsche Städtetag hat zum Schutz von Igeln und anderen Kleintieren ein Nachtfahrtverbot für Mähroboter gefordert. "Gerade in den Abendstunden sind in den Gärten viele Tiere aktiv", sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin von Lüneburg, Claudia Kalisch, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Ein bundesweites Nachtfahrverbot sei deshalb "konsequenter Schutz".

Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) hat an Bund und Länder appelliert, bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz eine finanzielle Soforthilfe für die Kommunen zu beschließen. "Die städtischen Haushalte kollabieren reihenweise, mittlerweile auch in den reicheren südlichen Bundesländern", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgabe). "Die Kommunen brauchen daher eine finanzielle Soforthilfe von Bund und Ländern, damit sie nicht flächendeckend in das Nothaushaltsrecht fallen."

Glühwein trinken, Freunde treffen und gebrannte Mandeln essen – das soll in Sicherheit auf jedem Weihnachtsmarkt passieren. Doch der Städtetag sieht hohe Kosten – und andere in der Pflicht.

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Uwe Conradt, hat vor einem finanziellen Kollaps von Kommunen gewarnt. Diese drohten finanziell unterzugehen, sagte der Oberbürgermeister von Saarbrücken am Donnerstag im Deutschlandfunk. Der CDU-Politiker wies darauf hin, dass sich die kommunalen Defizite im vergangenen Jahr vervierfacht hätten, mit weiter steigender Tendenz.

Für das Deutschlandticket gibt es in diesem Jahr Bekenntnisse aus Bund und Ländern. Doch mit der Finanzierung für das kommende Jahr ist noch längst nicht alles klar.