Städtetag | STERN.de

Themen:

Städtetag

ÖPNV in Mainz

Investitionsprogramm gefordert

Städtetag will Milliarden für öffentlichen Nahverkehr

Berlin - Der Deutsche Städtetag verlangt von Bund und Ländern ein Milliardenprogramm zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

E-Tretroller am Brandenburger Tor

Nur «Touristenspektakel»?

Städtetag gibt Handlungsempfehlungen für E-Scooter

Burkhard Jung (links) beim jüngsten Besuch von Prinz Charles und Camilla

Erstmals soll Oberbürgermeister aus Ostdeutschland an Spitze des Städtetags rücken

Die Reform der Grundsteuer ist umstritten

Städtetag mahnt Eile bei Beratungen über Grundsteuer-Reform an

Feuerwerk

Städtetag lehnt Feuerwerksverbot für Innenstädte ab

Ein Retter geht an einem bei Überschwemmungen in Saint-Julien-de-Peyrolas zerstörten Wohnwagen vorbei

News des Tages

Ferienlager in Frankreich überschwemmt - Deutscher Betreuer vermisst

Keine Sperrstunde in Berlin-Friedrichshain

News des Tages

Nächtliche Sperrstunde macht Städte nicht sicherer

Umstrittenes Gesetz

Städtetag verteidigt Mietpreisbremse

Kommunen in Deutschland

Nicht pleite, aber vielerorts arm

Kita-Ausbau

Städte fürchten Klagewelle wegen fehlender Kitaplätze

Bildungspaket für Hartz-IV-Familien

Interesse an Bildungspaket wächst offenbar

2010

Finanzloch der Kommunen so groß wie nie zuvor

Klamme Kommunen

Städtetag beklagt Rekorddefizit von 9,8 Milliarden Euro

Klamme Kommunen

Größtes Haushaltsloch seit 60 Jahren

Elterngeld bei Hartz-IV-Empfängern

Geplante Kürzungen werden von Bundesagentur schon umgesetzt

Ohne Parlamentsbeschluss

Bundesagentur setzt Hartz-IV-Kürzungen bereits um

Kommunen fehlen 15 Milliarden Euro

Verdoppelter Negativrekord

Haushalte in der Krise

Kommunen droht größtes Defizit aller Zeiten

Geplantes Gesetz

Steuergeschenke an Firmen erzürnen die Kommunen

Umweltzonen

Städte fordern Pflicht für Rußfilter

Städte und Gemeinden

Ein Finanzschub ist nicht genug

Kommunen

Städtetag will Soforthilfe und Gemeindesteuerreform

Rechtsextremismus

Deutlich mehr «Gefährder»

Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

Kirsten Kappert-Gonther

Überraschende Kandidatur

Grüne-Fraktion: Herausforderin Kappert-Gonther selbstsicher

Machtkampf in der Bremer AfD

Vorstandswahl

Bremer AfD-Parteitag im Schatten eines Machtkampfs

Wahlzettel

Praxis in vielen EU-Ländern

Integrationsbeiräte wollen Kommunalwahlrecht für Migranten

Steuererklärung

«Völlig unverständlich»

Habeck: Regierung unternimmt zu wenig gegen Steuerbetrug

Rechtsextremismus

Deutlich mehr «Gefährder»

Rechtsextremismus: Regierung sieht beunruhigende Entwicklung

Wissenscommunity

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Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Fristlose Kündigung des Mietvertrages

Guten Tag, ich habe meine kleine Eigentumswohnung (8 Parteienhaus) seit Mai 2019 an einem alleinstehenden Herren vermietet. Er zahlt die Miete mehr oder weniger pünktlich (höchstens 1 Woche Verzögerung). Nun ist eine Bewohnerin (Nachbarin meines Mieters) an mich herangetreten, mit der Aufforderung meinem Mieter fristlos zu kündigen, da er in exibitionistischer Weise an sie herangetreten ist. Sie hat sofort Anzeige erstattet und von der Polzei erfahren, dass mein Mieter diesbezüglich schon Aktenkundig ist. Die Handlung passierte nicht im Haus sondern auf dem Weg zum einkaufen. Die Bewohnerin ist sehr erbost zumal sie noch ein kleines Baby hat und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Meine Frage an Sie, Kann ich meinen Mieter aufgrund der exibitionistischer Tat fristlos kündigen? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort

215 Ärzte fordern die Herausnahme des Kostendrucks im Gesundheitswesen. Gute Idee?

Klar, keiner will wegen einer ernsten Krankheit ins Krankenhaus eingeliefert werden und dann erforderliche Behandlungen wegen zu hoher Kosten verweigert bekommen. Andererseits: Wie lief es denn vor der Privatisierung des Gesundheitssystems? Ich kann mich noch an Wartezeiten > 5 Stunden beim Orthopäden in den 70er Jahren erinnern, Korruption, Verschwendung und Schlamperei in den Krankenhäusern, selbstherrliche gottgleiche Chefärzte und damit an ein System, was vom Nutzen-Kostenverhältnis noch viel schlimmer was als das heute. Wohin also wollen wir?

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Zu viel genommener Urlaub in der Probezeit und dann Kündigung durch Arbeitgeber

Ich habe folgende Frage: Ich habe am 01.06.19 einen 450€- Job angefangen. Von Anfang an war geklärt, dass ich eine Woche im Juli im Urlaub bin und dann Ende August noch einen Tag Urlaub benötige. Der Betrieb hat im August 2 Wochen Betriebsferien gemacht. Eigentlich sollte ich in der Zeit arbeiten um ein PC- Programm zu installieren und einzurichten, aber mein Arbeitgeber hat mir kurzfristig eine Nachricht gesendet und mir mitgeteilt, dass ich doch Urlaub machen soll. Jetzt habe ich meine Kündigung in der Probezeit bekommen mit der Frist zum 10.09.19. Kann mein Chef mir jetzt die zu viel genommenen Urlaubstage vom restlichen Lohn abziehen?

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