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Kommunen in Deutschland Nicht pleite, aber vielerorts arm

Kommunen in Deutschland können zwar rechtlich nicht Bankrott gehen, aber viele Städte können aufgrund ihrer Finanzprobleme kaum ihre laufenden Kosten decken. Vor allem das Ruhrgebiet ist betroffen.

Anders als Detroit können deutsche Städte nicht pleite gehen. "In Deutschland ist die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften gesetzlich ausgeschlossen", erläuterte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, am Freitag in Berlin. Es existiere ein gesamtstaatlicher Haftungsverbund aus Bund, Ländern und Kommunen. "Das heißt, dass im Extremfall die Länder für die Kommunen einstehen müssen."

Zum Ausdruck komme das Prinzip auch bei den Entschuldungshilfen, die mehrere Länder - etwa das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen - für finanziell besonders gebeutelte Kommunen aufgelegt haben.

"Die katastrophale Situation von Detroit ist auch aus anderen Gründen mit der Lage deutscher Städte nicht vergleichbar", sagte Articus. Als Beispiel nannte er den gewaltigen Verlust von Einwohnern: Detroit habe in den vergangenen 40 Jahren mehr als eine Millionen Einwohner verloren, was dramatische Auswirkungen auch auf die Finanzlage hatte. Heute leben in der Stadt noch 700.000 Menschen. Wesentlich größer ist jedoch die Metropolregion um Detroit herum, die Übergänge sind fließend.

Negativrekord bei kurzfristigen Krediten

Der Städtetag wies darauf hin, dass es auch in einer Reihe von deutschen Städten gravierende Finanzprobleme gäbe. Mit fast 48 Milliarden Euro wurde laut Articus im vergangenen Jahr ein neuer Negativrekord bei den kommunalen Kassenkrediten erreicht. Mit diesen Krediten leihen Städte sich kurzfristig Geld für ihre laufenden Ausgaben - ähnlich wie Privatleute mit dem Dispo-Kredit ihres Kontos.

Etwa die Hälfte der bundesweiten Kassenkredite entfällt auf Städte in Nordrhein-Westfalen. An der Spitze stehen die Kommunen im Ruhrgebiet: Essen nahm 2011 Kassenkredite in Höhe von 2,2 Milliarden Euro auf, Duisburg lieh sich 1,7 Milliarden Euro für laufende Ausgaben und Wuppertal 1,5 Milliarden Euro. Laut Städtetag haben, gemessen an der Bevölkerungszahl, auch Kommunen wie Mainz, Saarbrücken und Kaiserslautern hohe Kassenkredite.

Allerdings trifft der Geldmangel auch kleinere Kommunen. So hat im tief verschuldeten Städtchen Oberharz am Brocken ein Verwaltungsexperte die Bürgermeister-Geschäfte übernommen. Im Eifelort Nideggen in NRW hat seit einigen Monaten erstmals ein Sparkommissar das Sagen. Der Stadtrat hatte die Sparauflagen der Landesregierung ignoriert, weshalb diese im Mai dieses Jahres den Finanzbeauftragten schickte. Dieser entscheidet in sämtlichen Haushaltsfragen künftig ohne Stadtrat.

juho/DPA DPA

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