Ischinger: „Trump wechselt seine Iran-Strategie wie andere das Hemd“

Herr Ischinger, was hat Sie überrascht in dieser Woche? 
Negativ überrascht hat mich, dass die amerikanische Regierung weiterhin keinen halbwegs verlässlichen Plan kommunizieren kann, was das Ziel der Intervention im Iran ist. Das finde ich besonders deshalb bedrückend, weil die historischen Erfahrungen zeigen: Das Schlimmste, was passieren kann, ist, wenn man ohne klaren Plan, der auch mit den Verbündeten geteilt wird, in solche Operationen hineinstolpert. 

Kann man denn wirklich überrascht sein angesichts dieser Trump-Administration? 
Am ersten Tag dieser Operation hat Trump ja den Begriff „Regime Change“ in den Mund genommen. Daraus konnte man schließen, dass es einen Plan dazu gibt, das mörderische Mullah-Regime zu ersetzen. Inzwischen hat Washington die Begründung für den Einsatz jedoch gewechselt, so wie manche das Hemd wechseln. Von „Regime Change“ ist jetzt nicht mehr die Rede, oder nur noch am Rande. 

In den vergangenen Tagen hört man, die USA würden die Kurden im Iran dazu ermutigen, den bewaffneten Kampf gegen das Regime aufzunehmen. Ist das eine gute Idee?  
Ich bin hier zurückhaltend. Der Iran ist kein Produkt erst kürzlich und künstlich gezogener Grenzen. Und die kurdische Bevölkerung im Iran ist – bei aller Opposition gegen das Regime – nicht homogen separatistisch ausgerichtet. Ohne Weiteres wird es daher vermutlich kaum gelingen, sie in einen breit angelegten separatistischen Aufstand zu treiben. Und ein weiteres, für die Kurden sehr bitteres Argument: Die USA haben die Kurden in der Bekämpfung der syrischen Diktatur instrumentalisiert, sie dann aber politisch fallen lassen. Diese Erfahrung wirkt nach. Und ich habe große Zweifel, ob ein zerfallender, zerstückelter Iran mehr Sicherheit für Frieden und Stabilität in der Region bieten würde. 

Es würde auch europäischen Interessen widersprechen, weil das zweifellos neue Flüchtlingsströme in Richtung Europa bedeuten würde.
Nicht nur das widerspricht massiv unseren Interessen. Ich fühle mich erinnert an die Lage Anfang 2003, als ich Botschafter in Washington war und beobachten musste, wie die Bush-Regierung sich weg von dem mit uns verabredeten Thema Afghanistan und dafür immer mehr auf den Irak fokussierte. Ich habe damals in der „Washington Post“ einen Meinungsartikel mit der Überschrift “First wars first” veröffentlicht. Tenor war: Wir müssen doch zunächst mal das vereinbarte Ziel in Afghanistan erreichen. Natürlich sind die Gegebenheiten überhaupt nicht vergleichbar. Aber mir ist ein Gedanke – Stichwort „first things first“ – besonders wichtig. Als europäische Führungsnation müssen wir der amerikanischen Seite jetzt sagen: Wir müssen uns auf die Ukraine konzentrieren, und nicht auch noch Munitionsknappheiten für die Ukraine verstärken durch eine längere militärische Auseinandersetzung mit dem Iran. Die Ukraine muss für Europa die absolute Priorität haben. Wir dürfen es unter keinen Umständen zulassen, dass die Ukraine in ihrem Freiheitskampf in Vergessenheit gerät, weil sich der Fokus verlagert.

Aber ist das nicht schon die Wirklichkeit geworden? Wolodymyr Selenskyj hat nun gesagt, allein in den ersten drei Tagen des Irankriegs seien 800 Patriot-Raketen verschossen worden, mehr als die Ukraine in vier Jahren erhalten hat. 
Zum Glück geht die Ukraine beim Einsatz ihrer eigenen Patriot-Systeme sparsam vor, weil sie schon länger verstanden hat, dass sie sich nicht auf Nachlieferungen verlassen kann. Aber insgesamt lenkt der Irankrieg uns schon jetzt ab, reduziert unsere Fähigkeit, Russland stärker unter Druck zu setzen. Er droht, die Friktionen im transatlantischen Verhältnis noch zu verstärken.  

Wichtige Partner des Iran sind Russland und China. Wie verhalten die sich jetzt eigentlich?
Für Russland ist dieser Krieg zweischneidig. Es verliert möglicherweise einen Partner. Andererseits ist noch nicht klar, wie die nächste Regierung aussieht: Wenn der Sohn von Chamenei der nächste religiöse Führer ist, kann Moskau auf eine gewisse Kontinuität hoffen. Es ist nicht davon auszugehen, dass er sich jetzt freudig dem Westen zuwendet.  

Vielleicht wird er ein noch größerer Hardliner als sein Vater. 
Das ist durchaus möglich. Und Russland profitiert in der Ukraine sowohl militärisch durch das schon besprochene Munitionsdebakel des Westens, als auch zumindest kurzfristig von den steigenden Öl- und Gaspreisen.

Bei China muss man das große strategische Bild betrachten: Das Land hat in der Vergangenheit relativ viel Öl aus Venezuela importiert. Bei der Frage, wie viel Öl zu welchem Preis Venezuela künftig an China verkaufen wird, haben die USA nun einen Hebel. Wenn das auch im Falle Irans eintreten würde, hätten die USA sogar einen erheblichen Hebel gegenüber China. Allerdings: In einem Monat steht der große Gipfel zwischen Xi Jinping und Trump an, und deshalb verhält China sich taktisch zurückhaltend. Man will nicht im Vorfeld die Stimmung verderben, indem man Trump öffentlich angreift. Einen möglichen Vorteil hat China, weil es sich ja gerne als Hüter der UN-Charta präsentiert. Jetzt kann das Land in Zukunft sagen: Die USA schlagen ständig um sich, erobern fremde Staaten, treiben völkerrechtswidrige Kriege. Wir dagegen sind euer guter Freund und halten uns an die Regeln. 

Und zuletzt, Herr Ischinger, wo bleibt das Positive in dieser Woche?  
Ich bin richtig zufrieden, dass Deutschland sich nach sechs oder sieben Jahren des Zögerns dazu durchgerungen hat, das Angebot von Emmanuel Macron aufzugreifen und gemeinsam mit anderen europäischen Partnern eine Diskussion über die mögliche Verstärkung des französischen Nukleararsenals zu beginnen. Das war lange überfällig. Inzwischen wird ja sogar in Finnland darüber diskutiert, ob man an solchen Gesprächen teilnimmt! Das wäre ein sinnvoller Beitrag zur Selbstverteidigung Europas – und das, ohne das transatlantische Band zu zerreißen. Denn es sollte den Europäern dabei nie um einen Ersatz des transatlantischen Abschreckungspotenzials gehen, sondern um eine Verstärkung.