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Illegale Tricks: Deutsche Bank muss Strafe zahlen

Das größte deutsche Finanzhaus half seinen Kunden, illegale Steuerschlupflöcher zu nutzen, bis der Deal auf flog. Die Deutsche Bank korrigiert ihr Ergebnis für 2005 nach unten, weil sie bis zu 250 Millionen Euro Strafe zahlen muss.

Wegen umstrittener Steuerspargeschäfte drohen der Deutschen Bank in den USA Strafzahlungen von bis zu 250 Millionen Euro. Das größte deutsche Finanzhaus teilte mit, dass Rückstellungen in dieser Höhe für das Geschäftsjahr 2005 gebildet worden seien. Dadurch sinkt der Jahresüberschuss gegenüber den vorläufigen Zahlen von 3,783 Milliarden Euro auf nunmehr 3,529 Milliarden Euro. Grund für die überraschend hohen Rückstellungen sind frühere Geschäfte einer Tochter der amerikanischen Investmentbank Bankers Trust, die die Deutsche Bank 1999 übernommen hatte. Sie sind Gegenstand eines Rechtsstreits mit den amerikanischen Steuerbehörden.

Banken halfen, illegale Schlupflöcher zu nutzen

Die umstrittenen Steuerspargeschäfte betreffen Transaktionen mit Wertpapieren und Derivaten, die zum Teil über Firmen auf den Kaimaninseln abgewickelt worden sein sollen. Aus ihnen entstanden den Anlegern scheinbare Verluste, die dann bei den Finanzbehörden steuerlich geltend gemacht werden konnten. Möglicherweise waren die Transaktionen jedoch nie durchgeführt worden. Zuvor war den Medienberichten zufolge bereits die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Ziel ähnlicher Ermittlungen der Behörden. Sie soll gemeinsam mit Anwaltskanzleien und Banken an den Geschäften beteiligt gewesen sein.

Die Banken sollen vermögenden Privatleuten und Unternehmen geholfen haben, illegal Steuerschlupflöcher auszunutzen. Im Fall der Deutschen Bank betreffen die Geschäfte den Zeitraum 1997 bis 2001. Die genauen Umstände sollen schwieriger aufzuklären sein als bei der HVB, da angeblich für einige der umstrittenen Transaktionen keine Unterlagen mehr existieren.

25 Prozent Eigenkapitalrendite werden erreicht

Nach früheren Medienberichten führt die Deutsche Bank seit einigen Wochen Gespräche mit dem US-Justizministerium über einen Vergleich in dem Verfahren. Die HypoVereinsbank (HVB), gegen die ebenfalls ein Verfahren lief, hatte einem ähnlichen Vergleich mit den Staatsanwälten zugestimmt und rund 30 Millionen Dollar (25 Millionen Euro) gezahlt.

Das Ziel einer Eigenkapitalrendite von 25 Prozent vor Steuern werde trotz der Rückstellungen erreicht, hieß es bei der Deutschen Bank. Mögliche Verluste aus Rechtsstreitigkeiten sind für große Finanzkonzerne nichts Ungewöhnliches. Der Deutschen Bank drohen laut Angaben aus dem Geschäftsbericht 2004 zum Beispiel auch Nachforderungen im Zusammenhang mit der Pleite des Frankfurter Baukonzerns Philipp Holzmann. Für die zahlreichen Klagen, die der ehemalige Medienunternehmer Leo Kirch gegen das Kreditinstitut angestrengt hat, wurden bisher keine Rückstellungen gebildet.

DPA / DPA