HOME

Prozess: Profit durch Patente

Wegen einer Patentrechtsverletzung durch Ebay soll Schadenersatz fließen. Entweder Ebay profitierte von fremden Patenten oder der patente Erfinder profitiert nun von Ebays Erfolg.

Das Internet-Auktionshaus Ebay ist nach amerikanischen Medienberichten zu einer Zahlung von 35 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzungen verurteilt worden. Ein US-Bundesbezirksgericht gab mit dem Urteil dem Kläger, der Firma Merc Exchange aus Virginia, Recht. Das Auktionshaus soll mit seinen Internetangeboten Patente des Unternehmensgründers von Merc Exchange, Thomas Woolston, verletzt habe. Dabei gehe es vor allem um die Technologie der Festpreis-Verkäufe, hieß es.

Dem Festpreis-Verkauf oder 'Sofortkauf' ist im Auktionsangebot von Ebay in der jüngsten Vergangenheit immer größere Bedeutung zugekommen. Dabei kann ein Käufer einen vom Verkäufer genannten Fixpreis akzeptieren und damit ohne vorherige Auktion direkt eine Ware kaufen. Der Wert der über eBay verkauften Festpreis-Waren betrug nach Angaben der 'New York Times' im ersten Quartal 2003 mit insgesamt 1,4 Milliarden US-Dollar bereits 26 Prozent des Gesamtumsatzes, der auf der eBay-Plattform gemacht wurde.

Die Geschworenen stellten fest, dass Ebay bei seinem Verstoß vorsätzlich gehandelt habe. Richter Jerome Friedman könnte aus diesem Grund die Schadenersatzsumme auch noch verdreifachen. Ebay hatte im Prozess erklärt, auch andere Programmentwickler hätten vergleichbare Systeme entwickelt, bevor Woolston im Jahr 1995 seine Patente eingereicht habe. Diese seien somit nicht wirksam. Das Unternehmen kündigte will die Aussetzung des Urteils beantragen und Berufung einlegen.

DPA
Themen in diesem Artikel