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AOK Bayern muss zahlen: Die 91-Millionen-Euro-Klage

Die AOK Bayern wollte auf Zeit spielen - und hat eine Niederlage einstecken müssen: In einem Eilverfahren hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass der Versicherer 91 Millionen Euro an den Gesundheitsfonds zurückzahlen muss.

Die AOK Bayern muss 91 Millionen Euro an den Gesundheitsfonds zurückzahlen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem Eilverfahren entschieden. Bei dem Geld handelt es sich um Ausgleichbeträge, die die AOK nach der Einführung des Gesundheitsfonds für 2009 zuviel erhalten hatte.

Mit dem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss lehnte das Gericht einen Antrag der AOK Bayern ab. Diese hatte gefordert, eine vom Bundesversicherungsamt (BVA) festgesetzte Rückzahlungsverpflichtung vorläufig auszusetzen, solange ein Klageverfahren dagegen andauere.

Das BVA, das den Gesundheitsfonds verwaltet, hatte die AOK Bayern im November 2010 verpflichtet, ab Januar 2011 rund 91 Millionen Euro in 12 monatlichen Teilbeträgen zurückzuzahlen. Das Gericht mit Sitz in Essen ist erstinstanzlich zuständig für alle Streitigkeiten rund um den Gesundheitsfonds. (Beschluss vom 28.12.2010, Az.: L 16 KR 661/10 ER).

Wann über die Klage in der Hauptsache entschieden wird, steht noch nicht fest. Sie habe jedoch keine Aussicht auf Erfolg, so das Gericht. Das Gesetz sehe die Rückzahlung zuviel erhaltener Zuweisungen vor, wenn sich im Jahresausgleich auf der Grundlage aktueller Daten eine Überzahlung ergebe.

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