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Ist die neue Rundfunkabgabe verfassungskonform? Mit dieser Frage hat sich eine NDR-Mitarbeiterin in ihrer Doktorarbeit befasst. Das Urteil dürfte ihrem Arbeitgeber nicht schmecken.
Ist der neue Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß? Zumindest eine NDR-Mitarbeiterin hat daran ihre Zweifel.© DPA
Ausgerechnet eine NDR-Mitarbeiterin kommt laut "Spiegel"-Bericht in ihrer Doktorarbeit zum Ergebnis, dass der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist. Die Abgabe sei in vielerlei Hinsicht "gleichheitswidrig", zitiert das Nachrichtenmagazin in seiner neuen Ausgabe aus der Dissertation von Anna Terschüren über die "Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland". Die Autorin halte die Haushaltsabgabe in Höhe von 17,98 Euro im Monat für eine Steuer. Zudem verstoße der Beitrag gegen die Finanzverfassung. Terschüren selbst war am Sonntag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Eine NDR-Sprecherin bestätigte am Sonntag, dass Terschüren beim Sender in der Hauptabteilung Finanzen arbeitet. "Frau Terschüren als studierte Betriebswirtin befasst sich bei ihrer Tätigkeit im NDR nicht mit beitragsrechtlichen Fragen. Neue Erkenntnisse scheint ihre Dissertation nicht erbracht zu haben." Weiter betonte die Sprecherin: "Der NDR beziehungsweise die ARD halten das neue Beitragsmodell ebenso wie die Länder für verfassungskonform." Der Sender vertraue dabei auch auf die Expertise des Staatsrechtlers Paul Kirchhof.
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