IPCom

Im Streit um die mögliche Verletzung eines Mobilfunk-Patents hat das Oberlandesgericht Karlsruhe eine wichtige Entscheidung zugunsten des Handy-Herstellers Nokia getroffen.

Für HTC könnte das Weihnachtsgeschäft ein schlechtes werden, denn die Geräte des taiwanischen Geräteherstellers könnten aufgrund eines Patentrechtsstreits aus den deutschen Läden verbannt werden.

Zwischen dem Handykonzern HTC und dem Rechteverwerter IPCom tobt ein erbitterter Streit um Patente. Die zentrale Frage lautet: Wurden die Lizenzen verletzt? Jetzt müssen deutsche Richter entscheiden.