Perus Regierungschefin tritt nur drei Wochen nach Ernennung zurück

Miralles
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In einer Phase der politischen Instabilität in Peru ist die erst vor drei Wochen ernannte Regierungschefin Denisse Miralles überraschend zurückgetreten. Dammit mussten am Dienstag (Ortszeit) automatisch auch die übrigen 18 von Übergangspräsident José María Balcázar ernannten Kabinettsmitglieder zurücktreten. Balcázar ernannte den bisherigen Verteidigungsminister Luis Enrique Arroyo zum neuen Regierungschef sowie weitere Minister. 

Die 49-jährige Miralles nannte keinen Grund für ihren Rücktritt. Der Schritt erfolgte einen Tag vor einer Vertrauensabstimmung im Parlament des südamerikanischen Landes. Medienberichten zufolge zeichnete sich dabei eine Niederlage ab. In Peru müssen vom Präsidenten ernannte Regierungschefs binnen eines Monats eine Vertrauensabstimmung bestehen; anderenfalls müssen sie mit den übrigen ernannten Ministern zurücktreten.

Miralles war Wirtschaftsministerin unter Balcázars Vorgänger José Jeri gewesen. Dieser wurde im vergangenen Monat wegen Korruptionsvorwürfen des Amtes enthoben. Dass die Ökonomin Miralles Ende Februar zur neuen Ministerpräsidentin ernannt worden war, hatte für Überraschung gesorgt. Kurz zuvor hatte Balcázar noch angekündigt, den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Hernando de Soto als Regierungschef ernennen zu wollen.

Balcázar war im Februar nach der Amtsenthebung von Jerí vom Parlament in Lima zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. Damit wurde er automatisch Interimsstaatschef. Der 83-jährige Rechtsanwalt und ehemalige Richter wird bis zum Amtsantritt des nächsten gewählten Präsidenten übergangsweise an der Spitze des Staates stehen.

Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Peru finden am 12. April statt. Am 28. Juli kommt dann ein neuer Präsident oder eine neue Präsidentin ins Amt.

AFP