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Ernennung

Artikel zu: Ernennung

Frankreichs neue Regierung

Frankreichs neue Regierung bereits mit Misstrauensanträgen konfrontiert

Frankreichs neue Regierung ist nur wenige Stunden nach ihrer Ernennung bereits mit zwei Misstrauensanträgen konfrontiert worden. Sowohl die Rechts- als auch die Linkspopulisten reichten am Montag je einen Antrag ein, worüber die Nationalversammlung frühestens am Mittwoch abstimmen wird. Die Anträge könnten den Sturz der neuen Regierung nach sich ziehen, falls die Sozialisten die Anträge unterstützen. 
Cahterine Vautrin

Französische Regierung mit einigen neuen Gesichtern ernannt

Zwei Tage nach der erneuten Ernennung von Premierminister Sébastien Lecornu hat Frankreich eine neue Regierung. Zu den 34 Kabinettsmitgliedern zählen auch einige in der Öffentlichkeit wenig bekannte Persönlichkeiten, wie aus der am Sonntag vom Elysée veröffentlichten Liste hervorgeht. Geblieben sind demnach Außenminister Jean-Noël Barrot, Wirtschafts- und Finanzminister Roland Lescure, Kulturministerin Rachida Dati und Justizminister Gerald Darmanin.
Krise in Frankreich: Macron trifft Parteichefs vor Ernennung des Premiers

Krise in Frankreich: Macron trifft Parteichefs vor Ernennung des Premiers

In Frankreich tickt die Uhr für die von Präsident Emmanuel Macron selbst gesetzte Frist zur Ernennung eines neuen Regierungschefs. Es sei ein "Moment der gemeinsamen Verantwortung", erklärte der Elysée, während Macron am Freitag die Vertreter zahlreicher Parteien - unter Ausschluss der Rechts- und Linkspopulisten - an seinem Amtssitz empfing. Der Präsident sucht einen Premierminister, dem es nach mehreren gescheiterten Anläufen gelingt, den dringend nötigen Sparhaushalt durch das Parlament zu bekommen. 
Sébastien Lecornu

Frankreich: Ernennung eines neuen Premiers binnen 48 Stunden möglich

Der zurückgetretene französische Premierminister Sébastien Lecornu hält die Ernennung eines Amtsnachfolgers innerhalb von 48 Stunden für möglich. In der Nationalversammlung lehne eine "absolute Mehrheit" eine Auflösung und vorgezogene Neuwahlen ab, sagte Lecornu am Mittwochabend dem Sender France 2. "Die Situation erlaubt es dem Präsidenten, innerhalb der nächsten 48 Stunden einen Premierminister zu ernennen", sagte er.
Sébastien Lecornu

Frankreichs Premierminister will Haushalt nicht mit Verfassungstrick durchs Parlament boxen

Kurz vor der erwarteten Ernennung der französischen Regierung hat Premierminister Sébastien Lecornu sich verpflichtet, den Haushalt nicht ohne abschließende Abstimmung durch das Parlament zu boxen. "Ich habe entschieden, auf den Verfassungsartikel 49.3 zu verzichten, der der Regierung erlaubt, die Debatten abzubrechen", sagte Lecornu am Freitag in Paris. Seit 2022 waren alle Haushaltsgesetze der Regierung auf diese Weise durch das Parlament gebracht worden.