Nur zwei Wochen nach seiner Ernennung hat der wegen Veruntreuung angeklagte italienische Föderalismusminister Aldo Brancher überraschend seinen Rücktritt erklärt. Sein Entschluss sei unumstößlich, sagte Brancher am Montag während einer Anhörung vor einem Mailänder Gericht. Der am 18. Juni von Ministerpräsident Silvio Berlusconi ernannte Politiker sagte, mit seinem Rücktritt wolle er verhindern, Gegner der Regierung seinen Fall instrumentalisierten. Berlusconi erklärte, er nehme den Rücktritt an. Brancher habe diesen angeboten, um eine "unfaire Kontroverse" zu verhindern. Für Aufsehen hatte gesorgt, dass der frühere Manager von Berlusconis Medienimperium Fininvest unmittelbar nach Amtsantritt im Juni einen Antrag auf Immunität gestellt hatte. Wegen harscher Kritik zog er diese jedoch wenige Tage später wieder zurück.
Mit dem Schritt kommt Brancher einem Misstrauensvotum zuvor, das die Opposition für Donnerstag angesetzt hatte. Der Rücktritt seines Vertrauten gilt als Rückschlag für Berlusconi, dessen Regierung ohnehin ein ganze Reihe von Problemen zu bewältigen hat. Erst im Mai war Industrieminister Claudio Scajola nach Berichten über einen fragwürdigen Immobilienkauf zurückgetreten. Berlusconi hat derzeit mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen. Auf heftigen Widerstand stößt auch ein Sparpaket seiner Regierung im Umfang von 25 Milliarden Euro und ein Abhörgesetz, das auch in seiner eigenen Partei umstritten ist.
