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Aufstände in Gaza: Arafat beruft Arafat ab

Der palästinensische Präsident Jassir Arafat hat seinen zum Sicherheitschef ernannten Cousin Mussa Arafat wieder abberufen. Damit reagierte er auf die gewaltsamen Proteste gegen die Ernennung.

Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat die umstrittene Ernennung seines Verwandten Mussa Arafat zum Polizeichef nach Angaben von Sicherheitskreisen rückgängig gemacht. In einem Telefongespräch habe der Palästinenserpräsident am Montag den bisherigen Amtsinhaber, Abdel Rasek el Madscheida, erneut in die Führungsfunktion eingesetzt, sagten ranghohen Vertreter der Sicherheitsapparates in der Stadt Gaza. Arafat gab damit Forderungen militanter Palästinenser nach.

18 Verletzte bei Ausschreitungen

Nach der Ernennung des Präsidenten-Cousins war es im Gazastreifen zu gewaltsamen Protesten gekommen. Im Flüchtlingslager Rafah lieferten sich Gegner Arafats und palästinensische Sicherheitskräfte eine Schießerei. Dabei wurden 18 Menschen verletzt, darunter ein palästinensischer Reporter, der für die Nachrichtenagentur Reuters tätig ist. Nach Angaben eines Mitarbeiters von Reuters in Jerusalem wurde der Reporter von einem Querschläger am Bein verletzt.

Kämpfer der palästinensischen Al-Aksa-Brigaden griffen in der Nacht zum Montag Polizisten in einem Gebäude in Rafa an und verlangten deren Abzug, um es niederbrennen zu können. In dem Ort war bereits ein Büro in Brand gesetzt worden. Zuvor hatten Tausende bewaffnete Demonstranten gegen den neuen Sicherheitschef Mussa Arafat protestiert. Der neue Sicherheitschef steht nach Ansicht der Kritiker für Korruption und Vetternwirtschaft in der Autonomiebehörde.

Roadmap fordert Reform bei Sicherheitskräften

Die Ernennung von Mussa Arafat war Teil eines Umbaus des Sicherheitsapparates, den Präsident Arafat am Samstag bekannt gegeben hat. Mit der Zusammenfassung von zwölf konkurrierenden Sicherheits- und Geheimdiensten zu drei Behörden setzte er eine Forderung des internationalen Friedensplans, der so genannten Roadmap, um.

Wegen Arafats Ablehnung einer echten Reform der Sicherheitskräfte und der Autonomiebehörde reichte Ministerpräsident Ahmed Kureia jedoch am Samstag seinen Rücktritt ein. Bei einem Treffen mit Kureia bekräftigte Arafat am Sonntag, dass er den Rücktritt des Regierungschefs nicht anerkenne.

Im Lager Rafah versuchten die militanten Gegner Arafats, das Hauptquartier des Sicherheitsdienstes mit einem Bulldozer zu stürmen. Die Sicherheitskräfte schossen auf die Angreifer und verletzten drei von ihnen. Auch in anderen Teilen des Gazastreifens kam es zu zum Teil gewaltsamen Protestaktionen.

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon sagte am Sonntag, die Entwicklung bestätige ihn in seiner Auffassung, dass Israel nicht mit der derzeitigen palästinensischen Führung verhandeln könne. Verteidigungsminister Schaul Mofas nannte Arafats Reformen "eine Illusion". "Sie spielen Stühlerücken", sagte er im israelischen Rundfunk.

Sharon verhandelt mit Arbeitspartei über Koalition

Scharons Likud-Partei nahm unterdessen am Sonntagabend Koalitionsverhandlungen mit der Arbeitspartei unter dem Vorsitz von Schimon Peres auf. Die Gespräche sollten am Montag fortgesetzt werden, erklärte Peres. Scharons Regierung verfügt derzeit über keine Mehrheit in der Knesset, nachdem der Regierungschef im Juni zwei Minister entlassen hatte, die seinen Plan über einen einseitigen Rückzug aus dem Gazastreifen und Teilen des Westjordanlands nicht mittrugen.

DPA/AP / AP / DPA