Gründung

Am 1. Oktober feiert der Bundesgerichtshof seinen 75. Geburtstag. Ein Blick auf die Aufgaben, Geschichte und Besonderheiten des größten Bundesgerichts.

Angesichts zunehmender Vorfälle mit Drohnen hat der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) die Gründung einer nationalen Task-Force zur Abwehr derartiger Bedrohungen vorgeschlagen. "Um deutsche Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten, brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung", sagte BDLI-Hauptgeschäftsführerin Marie-Christine von Hahn am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Ziel müsse es sein, "die Aktivitäten der politischen Entscheidungsträger, Sicherheitsbehörden und der Industrie" bei der Drohnenabwehr zu bündeln. 

US-Präsident Donald Trump hat die Gründung eines staatlichen Investitionsfonds der Vereinigten Staaten auf den Weg gebracht. Trump unterzeichnete am Montag im Weißen Haus in Washington ein entsprechendes Dekret. Der Fonds könne beispielsweise für den Aufkauf der in chinesischem Eigentum befindlichen Videoplattform Tiktok verwendet werden, sagte er. Finanzminister Scott Bessent sagte, der Fonds solle in zwölf Monaten eingerichtet sein.

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Riesa die Gründung einer neuen Jugendorganisation beschlossen. Die Delegierten folgten bei der Abstimmung am Sonntag dem Vorschlag der Parteiführung, eine neue Nachwuchsorganisation für Mitglieder bis 36 Jahren zu gründen, die eng an die Bundespartei angebunden ist. Die bisherige Jugendorganisation Junge Alternative (JA) wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Ein Ableger der Erdogan-Partei AKP aus der Türkei könnte bei der Europawahl im Sommer antreten. Das sorgt in der deutschen Politik parteiübergreifend für heftige Kritik.