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Heizungsgesetz

Artikel zu: Heizungsgesetz

Jens Spahn

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). 
Koalitionsspitzen im Kanzleramt

Merz verteidigt Reform-Bilanz - Opposition zieht kritisches Fazit vor Jahresende

Es war der letzte Koalitionsausschuss in diesem Jahr - und Zeit für eine Bilanz der ersten sieben Monate der schwarz-roten Regierung. Kanzler Merz verteidigte am Donnerstag das oft zerstritten wirkende Regierungsbündnis mit der SPD: "So umfangreiche Reformen (...) hat es in Deutschland noch nie gegeben", sagte er. Die Opposition zog eine etwas andere Bilanz.
Bundeskanzleramt in Berlin

Koalitionsausschuss: Forderungen nach verbindlichen Entscheidungen zur Rente

Rente, Verbrenner, Heizungsgesetz: Zum zweiten Mal in diesem Monat kommt am Donnerstagabend in Berlin der Koalitionsausschuss zusammen. Fokus des Treffens der Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt dürften der Streit um das Rentenpaket von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sowie die Debatte um das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene sein - hier hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Koalitionseinigung angekündigt.