Vertiefung

Deutschland und Rumänien haben insbesondere im Hinblick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine eine Vertiefung ihrer Zusammenarbeit bei der Rüstung und in anderen Wirtschaftsbereichen angekündigt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte nach einem Treffen mit Rumäniens Präsident Nicusor Dan am Freitag in Berlin, die Außenminister beider Länder hätten einen "Aktionsplan" unterzeichnet, der Rumänien und Deutschland "noch näher zusammenbinden wird, sicherheitspolitisch, wirtschaftspolitisch und auch persönlich".

Deutschland und Großbritannien haben erstmals in ihrer Geschichte einen Freundschaftsvertrag zur Vertiefung ihrer Zusammenarbeit unterzeichnet. "Dieser Vertrag soll unsere Beziehungen für viele Jahre und Jahrzehnte prägen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressebegegnung mit dem britischen Premierminister Keir Starmer nördlich von London. Fünfeinhalb Jahre nach dem Brexit vereinbarten beide Länder damit eine engere Kooperation insbesondere in den Bereichen Verteidigung, Handel, Migration und Jugendaustausch.

STORY: Treffen im Bundeskanzleramt am Freitag mit Repräsentanten aller fünf zentralasiatischen Republiken: Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Dabei handelte es sich laut den Angaben der Bundesregierung um das erste gemeinsame Treffen der Länder mit der Regierung eines EU-Landes. Die Initiative war von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgegangen. Bei den Gesprächen in Berlin soll es unter anderem auch um eine Vertiefung der wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen zu den Ländern gehen. Die ehemaligen Sowjetrepubliken verfügen über wichtige Rohstoffe. Sie stehen jedoch auch noch stark unter dem Einfluss Russlands. Einige der Staaten werden verdächtigt, Russland bei der Umgehung internationaler Sanktionen zu unterstützen. Die Sanktionen wurden nach dem russischen Überfall der Ukraine ins Leben gerufen und in mehreren Schritten immer weiter verschärft. Vor dem Kanzleramt kam es daher zu entsprechenden Demonstrationen. Kritisiert wurde allerdings auch die Menschenrechtslage in einigen der zentralasiatischen Republiken.