Deutschland und Rumänien vertiefen Rüstungszusammenarbeit

Dan (links) und Merz im Kanzleramt
Dan (links) und Merz im Kanzleramt
© AFP
Deutschland und Rumänien haben insbesondere im Hinblick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine eine Vertiefung ihrer Zusammenarbeit bei der Rüstung und in anderen Wirtschaftsbereichen angekündigt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte nach einem Treffen mit Rumäniens Präsident Nicusor Dan am Freitag in Berlin, die Außenminister beider Länder hätten einen "Aktionsplan" unterzeichnet, der Rumänien und Deutschland "noch näher zusammenbinden wird, sicherheitspolitisch, wirtschaftspolitisch und auch persönlich".

Die Vereinbarung sehe den Ausbau der "rüstungspolitischen Kooperation" sowie eine verstärkte Koordinierung bei der Förderung von Investitionen vor, sagte Merz weiter. "Das bilaterale Handelsvolumen erreichte im vergangenen Jahr den Rekordwert von über 42 Milliarden Euro", fügte er hinzu. "Wir sind uns einig, da geht noch mehr. Dieses Potenzial wollen wir ausschöpfen." 

Merz hob die Bedeutung Rumäniens in der Nato hervor. Das an der Grenze zur Ukraine liegende Land spiele schon durch seine geografische Lage eine wichtige Rolle. Berlin und Bukarest arbeiteten gemeinsam daran, "den Druck auf Russland weiter zu erhöhen und die Ukraine zu unterstützen. So werden wir Moskau eines Tages an den Verhandlungstisch bringen", sagte der Kanzler. Beide Länder arbeiteten auch gemeinsam daran, Moldau an die EU heranzuführen und eine Destabilisierung durch Russland zu verhindern.

Der proeuropäische rumänische Präsident Dan betonte, je weiter ein Land im Osten der EU liege, desto stärker seien die russischen Versuche, Einfluss zu nehmen. Dan erwähnte in diesem Zusammenhang die rumänische Präsidentschaftswahl, aus der er selbst nach einer Stichwahl im Mai als Sieger hervorgegangen war. Ein erster Urnengang war wegen des Verdachts der Wahleinmischung durch Russland vom rumänischen Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Er habe mit Merz über eine Kooperation im Kampf gegen russische Einflussnahme durch Cyberangriffe oder Desinformationskampagnen gesprochen, fügte Dan hinzu.

Merz sagte, die russischen Versuche, "systematisch die Europäische Union zu spalten, die Nato zu schwächen und unsere Öffentlichkeit falsch zu informieren" seien "wahrscheinlich eine der größten Herausforderungen, vor denen wir in unseren offenen und freiheitlichen Gesellschaften stehen". In diesem Zusammenhang habe er mit Dan über eine Vertiefung der Zusammenarbeit der Behörden beider Länder gesprochen. "Denn wir müssen alle Erkenntnisse, die wir haben, austauschen, um so gut wie möglich vorbereitet zu sein auf jedwede weitere Form der Angriffe auf unsere Demokratien", fügte der Bundeskanzler hinzu.

Zudem vereinbarten Deutschland und Rumänien laut Merz eine Intensivierung der Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Kultur und Medien.

AFP