INF - Vertrag

Der Kreml hat US-Präsident Donald Trump zur Wiederaufnahme von Gesprächen über atomare Abrüstung aufgerufen. "Wir sind daran interessiert, diesen Verhandlungsprozess so schnell wie möglich zu beginnen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten. "Jetzt sind die Amerikaner am Zug, die alle wesentlichen Kontakte beendet haben", betonte er. 

Organisationen wie die Unesco, der UN-Menschenrechstrat und ähnliche Abkommen sind Donald Trump ein Gräuel. Die Rüstungskontrollvereinbarung "Open Skies" ist bereits die achte internationale Kooperation, der er den Rücken kehrt - ein Überblick.

Die USA steigen heute offiziell aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland aus. Die Trump-Regierung und die Nato werfen Russland Vertragsverletzungen durch die verbotene Aufrüstung mit Mittelstreckenraketen vor. Das Abkommen verbietet Produktion und Einsatz landgestützter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 km. Die Abkürzung "INF" steht für "Intermediate Range Nuclear Forces". Zu Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme. Am 8. Dezember 1987 unterzeichnen US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow den Abrüstungsvertrag. Der INF-Vertrag war bislang vor allem für Europa eine wichtige Sicherheitsgarantie.   Mit Ende des historischen Paktes droht nun ein erneutes Wettrüsten zwischen den USA und Russland. Außenminister Heiko Maas sagt dem Deutschladfunk, der Dialog mit Russland müsse jedoch bestehen bleiben. Er betont die Wichtigkeit internationaler Regeln für Staaten mit Nuklearwaffen.

Neue Waffensysteme, mehr Abschreckung: Der INF-Vertrag ist Geschichte, schon längst rüsten Russland und die USA wieder auf. In Deutschland aber will man das alles noch nicht wahrhaben.

Russland und die USA können nach dem Ende des INF-Vertrags nun wieder ohne Beschränkungen atomare Mittelstreckenwaffen bauen. Die Konsequenzen dürften weitreichend sein - gerade für Deutschland und Europa.