Bundesfernstraße

Im Streit um fehlende Milliarden für den Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Nachbesserungsbedarf angemeldet. "Uns fehlen für die Bundesfernstraßen im Zeitraum 2026 bis 2029 rund 15 Milliarden Euro", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Da gibt es noch Nachholbedarf in den laufenden Etatberatungen. Ich würde es begrüßen, wenn wir mehr Mittel für Neu- und Ausbau bekämen."

Wegen fehlender Gelder droht womöglich ein Stopp wichtiger Neubauprojekte im Verkehrsbereich bei Schiene und Straße. "Unser Defizit für Bundesfernstraßen liegt für den Zeitraum 2026 bis 2029 bei rund 15 Milliarden Euro", erklärte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag in Berlin, die Gesamtlücke beträgt Medienberichten zufolge mindestens 20 Milliarden Euro. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder forderte den Bund eindringlich zum Nachsteuern auf.

Bundesfernstraßen, Personennahverkehr, Forschung: Der Steuerzahlerbund kritisiert die Verschwendung von öffentlichen Geldern - vor allem bei Misch- und Kofinanzierungen.