Verweis

Nach dem Bundesliga-Spiel des FC St. Pauli gegen Borussia Dortmund kommt es zu einem Streit. Ein BVB-Anhänger stirbt. Die Staatsanwaltschaft macht klar: St. Pauli-Fans sind nicht beteiligt.

Der US-Chiphersteller Nvidia ist in China unter Verweis auf "ernste Sicherheitsprobleme" behördlich zum Gespräch zitiert worden. Die Probleme seien kürzlich festgestellt worden und beträfen Nvidias hochmoderne Chips für den Einsatz bei KI-Anwendungen, erklärte die Internet-Regulierungsbehörde am Donnerstag. Nvidia und seine Halbleiter stehen im Zentrum des Konflikts zwischen China und den USA um die technologische Vorherrschaft beim Thema KI.

Die USA haben mit Verweis auf den Konflikt im Nahen Osten eine weltweite Sicherheitswarnung für US-Bürger ausgegeben. "Das Außenministerium rät US-Bürgern weltweit zu erhöhter Vorsicht", hieß es am Sonntag in einer Sicherheitswarnung des Ministeriums. Der Iran hatte den USA nach den Angriffen auf seine Atomanlagen mit Vergeltung gedroht. Das wie der Iran von westlichen Sanktionen betroffene Nordkorea verurteilte am Montag die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen.

Nach seinem Verweis aus dem Bundestag will der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer im Plenarsaal seine Baskenmütze vorerst nicht mehr tragen. "Bis die rechtliche Lage zum Ermessensspielraum des Bundestagspräsidiums klarer erscheint, werde ich auf Kopfbedeckungen bei der Arbeit im Plenum verzichten", sagte Bauer dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. 

Das Kindeswohl und familiäre Bindungen sind kein Grund für ein Abschiebungsverbot von Ausländern unter Verweis auf die Europäische Menschenrechtskonvention. Denn das deutsche Aufenthaltsgesetz bezieht sich an der Stelle nur auf Gefahren, die den Betroffenen im Zielland drohen, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag erklärte. Es verwies mehrere Fälle zurück an das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. (Az. 1 C 4.24 u.a.)