Anknüpfungspunkt

Das Netzwerk des "Silicon Saxony" wächst: Sachsen wirbt in Seoul für seine Halbleiterbranche. Der Chef der Wirtschaftsförderung sieht viele Anknüpfungspunkte.

Zum ersten Mal seit 2002 hat die SPD wieder eine Bundestagswahl gewonnen. Wenngleich sie sich mit 25,7 Prozent nun Sondierungsgesprächen stellen muss. Den sichtlich gutgelaunten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hat das allerdings nicht um den Schlaf gebracht. Auf Nachfrage sagte er am Vormittag nach der Wahl: "Auch das wäre für mich ein guter Grundsatz. Ansonsten habe ich gut geschlafen. Und ich bin aufgewacht, hab nochmal geguckt, ob irgendetwas passiert ist, was ich beim Einschlafen nicht zur Kenntnis nehmen konnte und hab mich dann nochmal gefreut." Gespräche für die - zumindest rechnerisch mögliche - Ampel-Koalition mit Grünen und FDP haben noch nicht begonnen, doch schon jetzt betont Scholz Anknüpfungspunkte zwischen den Parteien. "Wenn also drei Parteien, die den Fortschritt am Beginn der 20er-Jahre im Blick haben, sich zusammentun, dann kann das was Gutes werden, selbst wenn sie unterschiedliche Ausgangslagen haben." Bisher unterstreicht vor allem die FDP ihre größere inhaltliche Nähe zur Union, die ebenfalls den Auftrag zur Regierungsbildung für sich beansprucht. Bei der Pressekonferenz in Berlin erinnerte Scholz die FDP daran, dass ihre letzte Koalition mit der Union nicht gut endete. Nach dem schwarzgelben Regierungsbündnis von 2009 bis 2013 schieden die Liberalen für eine Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Es sollte nicht zu lang sondiert und schnell zu Koalitionsverhandlungen übergegangen werden, sagte Scholz, ließ jedoch zunächst offen wann und in welchem Format mit FDP und Grünen Gespräche geführt werden sollen. Keinen Zweifel ließ Scholz allerdings daran, wie er das Wahlergebnis auslegt: "Alle Parteien, die hier Erfolge bei der Wahl hatten, sind Parteien, die schon miteinander regiert haben in der Geschichte, die es gegenwärtig tun in einzelnen Bundesländern. Und klar ist auch, dass niemand an dem Votum der Wählerinnen und Wähler ohne Schaden vorbeigehen kann. Und das ist schon sehr deutlich, dass viele sich wünschen, dass wir diese nächste Regierung bilden."

HINWEIS: Dieser Beitrag enthält keinen Sprechertext GRÜNEN-PARTEIVORSITZENDER ROBERT HABECK: "Ernsthaft, 2017, die Sondierungsgespräche sind unter anderem schiefgegangen, weil man alles permanent ausgeplaudert hat. Ich glaube es ist für alle die Leute, die jetzt die Aufgabe haben in Deutschland eine Regierung zu bauen ein guter Hinweis, nicht alles, was sie wissen auf der Zunge und zu Markte zu tragen. (SCHNITT) Na, was heißt Präferenzen, es gibt ein Wahlergebnis, das ja die SPD vor der Union sieht. Das hat der Souverän so gemacht und das muss man auch ernst nehmen, damit gibt es einen Prä, finde ich, wer erwartbar erstmal zu Sondierungen einlädt. (SCHNITT) Da ja vergleichsweise sicher ist, dass FPD und Grüne in der nächsten Regierung dabei sein werden und allgemein bekannt ist, sich bei Fragen wie Finanzsteuer, Sozialpolitik, die Rolle des Staates, die Rolle des Marktes nicht unbedingt immer einig waren, ist es eine gute Idee, dass diejenigen, die am weitesten weg sind auf der politischen Skala gucken, ob sie miteinander was hinkriegen und eine Brücke bauen können und Punkte finden, die vielleicht auch nur in dieser Konstellation gelingen können. Und das wäre mein Tipp, so in diese Sondierungsgespräche einzusteigen. Und mal gucken, wie wir das jetzt auf die Reihe kriegen. (SCHNITT) Man muss sozusagen anfangen über das Gemeinsame nachzudenken. Und nicht erstmal eine lange Liste aufzuschreiben, was findet man alles doof aneinander. Weiß nicht, wenn man schon mal eine Beziehung eingehen wollte, und erstmal gefragt hat, so, was findest du alles doof an mir. Und dann sagt man, ja du schnarchst, du stellst die Milchtüte immer verkehrt in den Kühlschrank, und zu spät kommst du auch immer. Plus zehn weitere Dinge, und dann sagt man so, wollen wir uns jetzt gemeinsam eine Wohnung teilen, das geht natürlich gerade schief. Also muss man es genau andersrum machen." GRÜNEN-PARTEIVORSITZENDE ANNALENA BAERBOCK: "Ich telefoniere sehr, sehr viel, aber über Telefonate erkläre ich mich nicht öffentlich. (SCHNITT) Ja, das hat man ja in den letzten Jahren immer wieder gesehen, dass wir gerade im Bereich von BürgerInnenrechten, von Freiheitsrechten, auch die Frage einer offenen, vielfältigen Gesellschaft, dass es da auch große Schnittmengen mit den liberalen gibt. Und das werden wir jetzt gemeinsam in den Gesprächen ausloten. Wie man - es geht ja nicht nur darum den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden - sondern es geht ja darum einen wirklichen Aufbruch für dieses Land zu schaffen. Deutlich zu machen, dass wir im Jahr 2021 nicht weitermachen wie bisher, sondern eben Fragen der Vielfalt, natürlich bei der großen Frage Klimaschutz und Digitalisierung jetzt einen wirklichen Aufbruch gemeinsam angehen und eine Erzählung für dieses Land haben."