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ARD und ZDF im Internet: Merkel warnt vor maßloser Web-Expansion

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gegen eine unbegrenzte Expansion bei den Online-Auftritte von ARD und ZDF: "Ich glaube auch, dass die Grenzen klarer definiert werden müssen". Sie reagierte damit auf Klagen der Zeitschriftenverleger, wonach ihnen die öffentlich-rechtlichen Anstalten immer mehr Konkurrenz machten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen eine schrankenlose Expansion der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten im Internet und in sämtliche Bereiche der Berichterstattung ausgesprochen. Es gebe hier Grenzen, sagte die Kanzlerin am Freitag beim Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) in Berlin. Sie reagierte damit auf Klagen der Zeitschriftenverleger, wonach ihnen die gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Anstalten - insbesondere im digitalen Bereich - immer mehr Konkurrenz machten.

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz bleibt

Merkel äußerte Zweifel, ob es zum Grundversorgungsauftrag gehöre, wenn die Öffentlich-Rechtlichen im Internet Chats oder Partnerbörsen anböten. Andererseits gehöre es zum Rundversorgungsauftrag, dass ARD und ZDF einen repräsentativen Teil der Bevölkerung erreichen müssten und somit in den populären Bereichen ihren Platz hätten.

"Ich glaube auch, dass die Grenzen klarer definiert werden müssen", sagte die Kanzlerin. Der Grundversorgungsauftrag habe durchaus seine Grenzen. Die Kanzlerin räumte ein, dass sich in der Konkurrenz von privaten und öffentlich-rechtlichen Medien mit dem Hineinwachsen in die digitale Welt ein neues Konfliktfeld entwickelt habe. Die Politik müsse darauf achten, dass einzelne Anbietergruppen nicht diskriminiert würden. Merkel sagte, die Bundesregierung werde am ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Printmedien von sieben Prozent festhalten. "Darauf können sie sich verlassen." Allerdings könne man darüber nachdenken, den ermäßigten Satz auch für elektronische Medien gelten zu lassen.

Reuters/DPA / DPA / Reuters