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Frühjahrsgutachten: Fast fünf Millionen Arbeitslose Ende 2010

Die Zahl der Arbeitslosen wird nach Einschätzung der führenden Forschungsinstitute bis Ende 2010 auf fast fünf Millionen ansteigen. Aber: Die schlimmsten Produktionseinbrüche liegen offenbar bereits hinter uns.

Die tiefste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik wird die Zahl der Arbeitslosen nach Berechnungen von Experten bis Ende 2010 wieder auf knapp fünf Millionen hochschnellen lassen. Ende 2009 werde wahrscheinlich die Marke von vier Millionen überschritten, erklärten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute am Donnerstag in Berlin bei der Veröffentlichung ihres Frühjahrsgutachtens. Das gemeinschaftliche Gutachten wird im Auftrag der Bundesregierung erstellt.

Demnach durchläuft die Bundesrepublik derzeit die tiefste Wirtschaftskrise seit ihrer Gründung vor 60 Jahren. 2009 sei mit einem Einbruch von 6 Prozent zu rechnen. Der konjunkturelle Abwärtstrend hält nach Einschätzung der Institute wahrscheinlich bis in den Winter 2009/2010 an. Zwar schwäche sich die negative Entwicklung in den kommenden Monaten ab. Deutliche Hinweise auf ein Ende des konjunkturellen Einbruchs gebe es aber noch nicht. Die Lage werde sich wahrscheinlich nicht vor Mitte 2010 stabilisieren. Für das kommende Jahr rechnen die Experten mit einem Minus von 0,5 Prozent.

Der wirtschaftliche Einbruch in diesem Jahr dürfte nach Einschätzung der Experten dazu führen, dass sich der Abbau von Beschäftigten beschleunigt. Die Kurzarbeit federe die Entwicklung zunächst ab; im Verlauf des Jahres rechnen die Institute mit 1,3 Millionen Kurzarbeitern. Wenn die Aufträge jedoch ausblieben, seien die Unternehmen gezwungen, sich von Mitarbeitern zu trennen. Die Arbeitslosigkeit schnelle dann voraussichtlich hoch und überschreite im Herbst die Marke von vier Millionen. Die Folgen werden lange dauern und wehtun, hieß es unter den Experten.

Finanzierungsdefizit von 133 Milliarden Euro

Die Kosten für die beiden bereits aufgelegten Konjunkturprogramme der Bundesregierung, die wegbrechenden Steuer- und Beitragseinnahmen und die steigenden Arbeitsmarktausgaben belasten die öffentlichen Budgets erheblich. Im laufenden Jahr werde das Finanzierungsdefizit des Staates daher auf 89 Milliarden Euro hochschnellen, so die Institute. Das entspreche einer Defizitquote von 3,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Im Jahr 2010 steige der Fehlbetrag dann auf 133 Milliarden Euro - die Defizitquote betrage dann wahrscheinlich 5,5 Prozent.

Die Institute schließen aber nicht aus, dass sich die Wirtschaft doch besser entwickelt als erwartet: Die größten Produktionseinbrüche "liegen hinter uns".Und wenn die internationale Bankenkrise schnell gelöst werde und die Kreditvergabe bald wieder in Gang komme, steige die Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht ganz so stark. Dann hätten die Firmen wieder bessere Absatzperspektiven und könnten Entlassungen "tendenziell vermeiden". Es gelte also, die Bankenkrise entschieden anzugehen.

"Programme am Anschlag"

Die Bundesregierung stellt ihre Wirtschaftsprognose in der kommenden Woche vor. Darin fließen auch die Erkenntnisse der Institute ein. Im Januar war die Regierung noch von einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von rund 2,25 Prozent ausgegangen. Inzwischen rechnet aber auch sie mit einer Fünf vor dem Komma. Trotz der Zahlen lehnt die Bundesregierung ein weiteres Konjunkturpaket ab. Zuerst sollten die beiden ersten Pakete in einem Gesamtvolumen von 80 Milliarden Euro ihre volle Wirkung entfalten. Ähnlich argumentierten nun auch die Institute. Die Regierung sei mit ihren Programmen "bereits am Anschlag". Denkbar seien aber Steuererleichterungen.

Mit der Prognose beauftragt sind das ifo Institut München, das Institut für Weltwirtschaft Kiel, das Institut für Wirtschaftsforschung Halle, das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung und die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich. Kooperation besteht mit der Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung, mit dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung und mit dem Institut für Höhere Studien Wien.

DPA / DPA