HOME

Krankenversicherung: Termin für Gesundheitskarte wackelt

Krankenkassen, Arzte, Apotheker und Kliniken sind offenbar heillos zerstritten. Damit gerät der Zeitplan zur Einführung der elektronischen Patientenkarte 2006 ins Wanken.

Die Krankenkassen auf der einen und Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Kliniken auf der anderen Seite haben sich nicht wie vorgesehen zum 1. Oktober darauf geeinigt, welche Aufgaben die neue Karte erfüllen soll und wie dies erreicht wird. Damit wird eine Vorgabe von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt für den ohnehin engen Zeitplan des Riesen-Technologieprojekts verfehlt. Schmidt behält sich nun vor einzuschreiten, wie ihr Sprecher sagte.

Die neue Patientenkarte

Schmidt hatte vergangene Woche eingeräumt, dass die flächendeckende Einführung wahrscheinlich nicht zum 1. Januar 2006 klappen wird. Die neue Gesundheitskarte soll ab 2006 schrittweise die heutige Versichertenkarte ersetzen. Im Laufe des Jahres sollen alle 82 Millionen Menschen in Deutschland diese Karte erhalten. Sie soll weit mehr können als die bisherige Krankenkassenkarte. Das elektronische Rezept soll damit abrufbar sein. in späteren Ausbaustufen soll sie Zugang zu einer umfassenden Patientendatei einschließlich Krankengeschichte und Röntgenbildern geben.

Keine Einigung der Beteligten

Bisher konnte noch keine Einigung getroffen werden, da noch zu viele Fragen offen seien, teilten die beteiligten Organisationen am Mittwoch in Berlin mit. Da die Krankenkassen eine Reihe von Vorschlägen erst kurzfristig vorgelegt hätten, habe die Zeit gefehlt, sämtliches Material eingehend zu überprüfen.

Haupstreitpunkt zwischen Ärzten, Kassen und Apotheken ist die Speicherung der Patientendaten. Die Krankenkassen wollen die Daten nur auf einer zentralen Festplatte speichern. Möglich wäre aber auch ein Speicherung der Daten auf der Karte selbst. Die Kassen forderten von Ministerin Schmidt eine Klarstellung, wie es jetzt weiter gehen soll.

Entscheidung fällt nächste Woche

Dies soll nächste Woche geschehen, wie Ministeriumssprecher Klaus Vater sagte. Man erwarte schnell die Diskussionsvorlage der Verhandlungspartner und werde diese prüfen. Dann werde das Ministerium nächste Woche eine Entscheidung treffen. Möglich wären nach Vaters Worten doch noch eine Verhandlungslösung oder auch neue Auflagen und Fristen. Schmidt hatte bereits vor geraumer Zeit angedroht, dass sie als letztes Mittel das Verfahren an sich ziehen könnte, wenn die Selbstverwaltung keine Einigung erzielt. Laut Vater gebe es keinen Anlass für die Verzögerung. Zum Zeitplan für das Gesamtprojekt sagte er, noch sei eine pünktliche Einführung ab 2006 möglich.

DPA / DPA
Themen in diesem Artikel