Bundespatentgericht

Obi kämpft am BGH um das Markenrecht für seine Hausfarbe. Warum der richtige Farbton über den Wiedererkennungswert von Unternehmen entscheiden kann und wie schwer exklusiver Schutz zu bekommen ist.

Obi kämpft in Karlsruhe um das Recht, eine bestimmte Farbe als Markenzeichen zu schützen. Doch die Konkurrenz setzt auf ähnliche Farbtöne. Die Anforderungen sind hoch, zeigte sich am Patentgericht.

Bereits 1932 kam die Schokolade von Ritter Sport in seiner typisch quadratischen Form daher. Gegen das Alleinstellungsmerkmal wollte die Konkurrenz vorgehen, scheiterte jedoch vor dem Bundesgerichtshof.