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Vermeintliches Luxus-Handy: BGH erschwert Plagiate-Verkauf auf Ebay

Der Bundesgerichtshof schiebt dem Verkauf von Plagiaten auf Ebay einen Riegel vor. Täuscht der Anbieter vor, dass es sich um ein Orginal handelt, kann das schnell teuer werden.

Der Käufer eines angeblichen Luxus-Handys im Wert von 24.000 Euro darf weiter auf Schadenersatz hoffen. Ein niedriger Startpreis bei einer Internet-Auktion ist kein Anzeichen dafür, dass es sich um ein gefälschtes Produkt handelt, entschied der Bundesgerichtshof am Mittwoch (Az.: VIII ZR 244/10).

Der Kläger hatte das Handy, das mit einem Startpreis von einem Euro bei Ebay angeboten wurde, für 782 Euro ersteigert. Statt dem teuren Orginal bekam der Kunde allerdings einen billigen Nachbau und forderte wegen Nichterfüllung mehr als 23.000 Euro Schadenersatz - den Differenzbetrag zu einem echten Handy der Luxusmarke "Vertu". In den Vorinstanzen hatte er damit keinen Erfolg - er hätte wissen müssen, dass es sich bei dem niedrigen Startpreis nicht um ein Originalprodukt handeln könne, so die Gerichte.

Der BGH hob die Urteile jetzt auf und verwies die Sache zurück: Der niedrige Startpreis allein sei bei einer Internetauktion kein Indiz für eine Fälschung. Der erzielbare Preis ergebe sich aus den Maximalgeboten der Interessenten und sei deshalb von dem Startpreis völlig unabhängig. Zudem seien niedrige Startpreise üblich, weil die Anbieter damit Auktionskosten sparten.

Das Oberlandesgericht muss nun prüfen, ob aus der Auktionsbeschreibung zu schließen war, dass es sich um ein echtes, mit Edelsteinen besetztes Vertu-Gerät handelte. Dafür könnte aus Sicht des BGH bereits die Überschrift des Angebots sprechen, das sich "an alle Liebhaber von Vertu" richtet. Weiter hieß es in der Beschreibung, das Handy sei fast neu, habe leichte Gebrauchsspuren und keine Gebrauchsanweisung. Folgt das Oberlandesgericht dem Kläger, war das Plagiat für den Ebay-Kunden schließlich doch noch ein gutes Geschäft.

pen/DPA/AFP / DPA
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