Rückbau

Ein US-Gericht hat die Inhaftierung weiterer Migranten im Abschiebegefängnis "Alligator Alcatraz" verboten. Bundesrichterin Kathleen Williams wies die Regierung von Präsident Donald Trump und die Regierung des Bundesstaates Florida am Donnerstag (Ortszeit) zudem an, die Anlage teilweise zurückzubauen. Die Regierung des republikanischen Gouverneurs Ron DeSantis in Florida kündigte an, das Urteil anzufechten. Williams hatte vor rund zwei Wochen bereits einen Anbaustopp für das Abschiebegefängnis verhängt.

STORY: Neckarwestheim, Deutschland AKW-Rückbau hat begonnen Geplante Dauer: 15 bis 20 Jahre Betreiber EnBW nennt Entscheidung "unumkehrbar" Im April gingen Deutschlands letzte Atomkraftwerke vom Netz Neckarwestheim 2, Emsland und Isar 2 Neckarwestheim 1 wurde schon 2011 abgeschaltet

STORY: Der Energiekonzern RWE kommt mit dem Abriss des Ortes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier offenbar rasch voran. Der Rückbau werde noch acht bis zehn Tage dauern, berichtete die "Rheinische Post" am Montag und berief sich auf einen Konzernsprecher. Demnach rechnet RWE damit, dass der Tagebau das frühere Dorf im März oder April erreichen und abbaggern könnte. RWE will Lützerath abreißen, um die unter der Ortschaft gelegene Braunkohle abbaggern zu können. Aus Protest dagegen hatten Klimaschützer den Weiler besetzt, am vergangenen Mittwoch begann die Polizei die Räumung mit massiven Kräften. Am Rande einer Großdemonstration für den Erhalt von Lützerath am Samstag kam es zu Ausschreitungen, als Aktivisten versuchten, in den Tagebau einzudringen. Vorwürfe, die Beamten hätten unverhältnismäßig Gewalt gegen Protestierende angewendet, hat die Polizei zurückgewiesen.

Beflügelt von der nuklearen Euphorie vor 50 Jahren sind in Deutschland zahlreiche Atommeiler gebaut worden. Doch seit Fukushima sollen die Anlagen wieder verschwinden. Wie sieht ihr Rückbau aus? Ein Ortsbesuch in Mülheim-Kärlich und Biblis.

US-Präsident Donald Trumps Chefstratege Stephen Bannon spricht wieder. Er sieht im radikalen Rückbau des Staates eines der obersten Ziele der US-Regierung. „Das alles wird dekonstruiert.” Bannon trat mit dem Stabschef des Weißen Hauses Reince Priebus auf der CPAC-Konferenz auf, einem Treffen konservativer Aktivisten. Es war der erste öffentliche Auftritt Bannons nach Trumps Amtsantritt. Bannon wiederholte seine Kritik an den Medien. Er nannte sie erneut "die Oppositionspartei". “Die von Konzernen bestimmten, globalisierten Medien stehen Trumps national ausgerichtetet Wirtschaftspolitik unerbittlich entgegen.“ Bannon äußerte sich auch über das transpazifische Handelsabkommen. “Ich glaube, einer der wichtigsten Momente der modernen amerikanischen Geschichte war der Rückzug aus TPP.” Durch bilaterale Beziehungen sollen sich die USA als eine gerechte Handelsnation neu positionieren, sagt Bannon weiter. Die Trump-Regierung werde Fertigungsjobs zurück in die USA bringen.