Donald Trump wird seine Russland-Geister einfach nicht los. So oft der US-Präsident auch flucht, diese ganzen Russland-Vorwürfe müssten endlich aufhören, so regelmäßig kommen neue Dinge ans Licht. Nun liefert die "New York Times" allen Trump-Kritikern neues Futter: Die Trump-Organisation profitierte demnach im vergangenen Jahr von zahlreichen Entscheidungen der russischen Markenrechtsbehörde Rospatent.
Laut Times-Bericht hat Rospatent 2016 den Schutz für insgesamt sechs Trump-Handelsmarken um zehn Jahre verlängert. Vier dieser Bewilligungen erfolgten ausgerechnet am 8. November, dem Tag der US-Wahl. Der Behördenchef von Rospatent gilt als Vertrauter Wladimir Putins.
Der russische Markenschutz für Trump-Hotels, Trump-Wodka oder Trump-Möbel war zwischen 1996 und 2007 eingetragen worden und wäre 2016 ausgelaufen. Die Marken sind derzeit in Russland ungenutzt, die Entscheidung erhält Trump nun die Möglichkeit, in den nächsten zehn Jahren mit ihnen in Russland Geschäfte zu machen. "Die Verlängerung von Trademarks wie 'Trump International Hotel and Tower' schützen seine Marke in dem Land und erhalten die Möglichkeiten für potenzielle Business Deals", schreibt die "Times".
Anwalt von Donald Trump wehrt sich
Dass eine Firma die Verlängerung bestehender Markenrechte beantragt, ist an sich nichts Ungewöhnliches. Eine reine Formalität sei die Bewilligung, zumal bei ungenutzten Rechten, aber nicht, erklärt Urheberrechtsexpertin Eleonora Rosati der "Times". Pikant ist vor allem die unmittelbare zeitliche Nähe zur US-Wahl. Die Russland-Kontakte von Trumps Wahlkampfteam und eine mögliche Beeinflussung der US-Wahl durch die russische Seite sind derzeit Gegenstand mehrerer offizieller Untersuchungen.
Abgesehen von der Frage, ob die russische Regierung die Marken-Entscheidung pro Trump veranlasste, sieht die "New York Times" darin ein weiteres Problem für den US-Präsidenten. So bestärke der Fall die Zweifel an Trumps stetem Beteuern, er habe keinerlei Geschäftsinteressen in Russland. Der Chef-Anwalt der Trump Organization, Alan Garten, widerspricht: Die Erneuerung des Schutzes sei allein "zum Schutz des geistigen Eigentums der Firma gegenüber Dritten" erfolgt. Die Firma strebe keine neuen Geschäfte in Russland an.
