Markenrechte | STERN.de

Themen:

Markenrechte

Adidas Markenstreit

EuGH entscheidet

Niederlage für Adidas: Drei Streifen sind keine EU-weite Marke

Der Sportartikelhersteller Adidas hat einen Rechtsstreit um das Markenrecht an seinen berühmten drei Streifen verloren. Laut dem Europäischem Gerichtshof (EuGH) sei das Design EU-Markenzeichen. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Adidas vor Gericht wegen seiner Marke streitet.

Fußballstar Neymar

Erfolg für Fußballstar Neymar im Streit um Markenrechte an seinem Namen

Oliver Kahn: der einzige Titan?

Markenrechts-Prozess

"Mit der Nationalelf nie etwas gewonnen" - Gegenseite redet Kahn in Handschuh-Streit klein

Schlagersängerin

Bumerang bis Billardkreide: Dafür hat Helene Fischer Markenrechte gesichert

Ivanka Trump

Vorteile in der Wirtschaft dank Donald Trump?

Frauke Petry im Clinch mit ihrer Ex-Partei: AfD wirft ihr vor, Markenrechte mit ihrer neuen Partei zu verletzen

Markenrechts-Streit um "Die blaue Partei"

"Unser Logo ist mittlerweile geschützt" - AfD verklagt Frauke Petry

Sergej Lawrow zu Besuch bei Donald Trump

Trumps Russland-Patente

Mit diesem Geschenk beglückte Russland Donald Trump am Wahltag

Ivanka Trump Dinner Xi

Schuhe und Taschen

Ivanka Trump sichert sich profitable Rechte in China - nach Dinner mit Präsident Xi

Nokia kommt mit Smartphone zurück

Markenrechte übernommen

Nokia ist zurück!

Ikea besteht aus einem Firmengeflecht - um Steuern sparen zu können.

Studie

Steuervermeidung à la Ikea: Zahlst du noch oder trickst du schon?

Von Katharina Grimm

Streit zwischen Haribo und Lindt

Goldbären und Schoko-Teddys vor Gericht

Das Vermächtnis von Eisbär Knut

EU-Gericht entscheidet über Markenrechte

Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt

Der Schokobär muss einpacken

Nach Neckermann-Insolvenz

Versandhändler Otto erwirbt Markenrechte

Markenrechts-Prozess

"Thor und Storch sind nicht verwechselbar"

Insolventer Porzellanhersteller

Italiener retten Rosenthal

Streit um "iPhone"

Cisco verklagt Apple

Prozess um Markenrechte

Ampelmännchen blinken im Westen

Markenschutz

Fifa unterliegt im Markenstreit

Markenrechte

Prozess-Marathon um Ampelmännchen

Brennender Regenwald

Trotz Regenwaldbränden

Auch EFTA und Mercosur über Freihandel einig

Landwirtschaft

Mehr Geld 2020

Bewegung im Streit um mehr EU-Agrargeld für Umweltschutz

Reiner Hoffmann

Erosion der Tarifverträge

DGB-Chef: Tarifflucht im Osten setzt auch Westen unter Druck

Bierflaschen

Von 8 auf 15 Cent

Brauerei-Verband fordert Pfandverdopplung für Bierflaschen

Altersvorsorge

Umfrage

Bürger machen sich weniger Gedanken über Altersvorsorge

Brennender Regenwald

Trotz Regenwaldbränden

Auch EFTA und Mercosur über Freihandel einig

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Handelskrieg

Neue Stufe im Handelskrieg

USA erhöhen Strafzölle auf China-Importe

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Fristlose Kündigung des Mietvertrages

Guten Tag, ich habe meine kleine Eigentumswohnung (8 Parteienhaus) seit Mai 2019 an einem alleinstehenden Herren vermietet. Er zahlt die Miete mehr oder weniger pünktlich (höchstens 1 Woche Verzögerung). Nun ist eine Bewohnerin (Nachbarin meines Mieters) an mich herangetreten, mit der Aufforderung meinem Mieter fristlos zu kündigen, da er in exibitionistischer Weise an sie herangetreten ist. Sie hat sofort Anzeige erstattet und von der Polzei erfahren, dass mein Mieter diesbezüglich schon Aktenkundig ist. Die Handlung passierte nicht im Haus sondern auf dem Weg zum einkaufen. Die Bewohnerin ist sehr erbost zumal sie noch ein kleines Baby hat und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Meine Frage an Sie, Kann ich meinen Mieter aufgrund der exibitionistischer Tat fristlos kündigen? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort

Kündigung durch Arbeitnehmer (ich). Chef möchte bis zum Ende der Kündigungsfrist beurlauben. Soll ich darauf eingehen?

Ich habe zum 31.03. gekündigt. Nach Abbau Urlaubsanspruch liegen noch etwa drei Wochen Beschäftigung an. Nun möchte nich der Arbeitgeber für diese Zeit beurlauben. Hat dies gehalts- oder sozialversicherungstechnische negative Folgen? Wird das im Arbeitszeugnis stehen?

Darf ich mit 13 eigentlich in Betrieben leichte Jobs z. b. Autoputzen ausüben?

Darf ich mit 13 eigentlich in Betrieben leichte Jobs z. b. Autoputzen ausüben?

Ausbildung mit 16 Jahren?

hallo, ich bin 16 Jahre alt & würde gerne eine Ausbildung zur Tourismuskauffrau oder Bankkauffrau machen, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen.

Werde ich in naher Zukunft in eine Beziehung gehen?

Ich bin schon sehr lange single,weil ich bisher nur auf die richtigen Männer getroffen bin aber werde ich denn überhaupt auf den richtigen treffen und in einer Beziehung in der Zukunft sein!

Steuern und Versicherung als Honorarkraft (Studentin)

Hallo! Ich bin Studentin und in der privaten Krankenversicherung meines Vaters familienversichert. Bei der Krankenversicherung (PBeaKK) darf man in der Vorlesungszeit bis zu 20 Stunden arbeiten um weiterhin familienversichert zu sein. Gilt dies auch für Honorarkräfte, die nicht unter die Übungsleiterpauschale fallen? Außerdem habe ich gelesen, dass ich mir eine Steuernummer besorgen muss, aber ich habe doch schon eine private Steuer-ID. Muss ich als Honorarkraft nochmal eine neue beantragen oder zählt meine private? Und muss ich auch eine Einkommensteuererklährung machen, wenn ich nicht über den Freibetrag von knapp 8000 Euro jährlich komme? Jede Internetseite sagt etwas anderes und ich bin etwas am verzweifeln. Ich hoffe, dass es hier irgendeinen netten Experten gib, der mir helfen kann.

Ich habe vorige Woche einen Arbeitsvertrag unterschrieben. Nun bin ich mit der Gehaltszahlung nicht ganz einverstanden, und ja ich weiß, das hätte ich in dem Moment sagen müssen.was kann ich tun? Das AV beginnt am 15. Februar.

Sofortige Kündigung all meiner Versicherungen bei einem Anbieter?

Die Versicherung hat mir einen Vertrag unberechtigter Weise gekündigt. Darf ich jetzt darauf bestehen, das meine anderen 10 Verträge von meiner Seite aus mit sofortiger Wirkung gekündigt werden?

Wie sollen in Deutschland Kapitaleinkünfte besteuert werde?

Einigen Formusteilnehmern schwillt regelmässsig der Hals, weil sie eine Ungerechtigkeit hinter der Parxis vermuten, wie in Deutschland Kapitalerträge versteuert werden. Nämlich ohne jede Progression pauschal mit 25% (plus Kirchensteuer). Wir erinnern uns: Bevor diese Regelung eingeführt wurde, brachten Vermögende das Geld ins Steueroasen (Niederlande, Österreich, etc.) und zahlten überwiegend gar keine Steuern. Heute wirkt das seltsam, weil andere Einkünfte stets zum Höchststeuersatz (42% plus Soli plus KiSt. plus Reichensteuer) versteuert werden müssen. Ist das Kapital heute weniger mobil als früher? Würden die Steuereinnahmen des Staates steigen, wenn der Steuersatz erhöht würde? Oder eher sinken, weil das Kapital abflösse. Ist es nur eine Neiddebatte, weil es eigentlich ohnehin keine Zinsen mehr gibt und viele Menschen neidisch auf Aktionäre sind, diese aber hohe Risiken tragen? Fragen über Fragen. Was meint ihr?

Ist Transaktionsverarbeitung ein wesentlicher Bestandteil der Finanztransformation?

Bitte mit Begründung. Danke.

Sind Negativzinsen ein gutes Argument für eine höhere Verschuldung?

Unser Finanzminister argumentiert derzeit, dass es doch ein Riesenvorteil sei (quasi sogar eine Art Gewinn) wenn wir heute Schulden aufnehmen und in 5 Jahren weniger zurückzahlen müssen. Thomas Fricke von SPON schlägt zum Beispiel vor, "in Rentenerhöhungen zu investieren" (wobei das ja eigentlich keine Investition sondern Konsum ist). Ich reibe mir die Augen. Muss man denn dann nicht trotzdem auf irgendetwas in 5 Jahren verzichten, wenn wir das Geld (auch wenn es weiniger ist) zurückzahlen? Warum sagen die Politiker nie, auf was sie später verzichten wollen/in welchen Haushalten sie sparen wollen zum Ausgleich für die heute höhere Verschuldung?

Fristlose Kündigung des Mietvertrages

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Ist es den Menschen in Deutschland ernst mit den Massnahmen gegen den Klimawandel?

Eben hörte ich in den Tagesthemen, dass gemäss einer (repräsentativen?) Umfrage 62 % der Befragten nicht bereit sind, einen Beitrag zu leisten, der 50 Euro im Monat überschreitet. Gleichzeitig werden Verbote abgelehnt und Anreize befürwortet. Als Beispiele für Anreize wurden günstigere Bahnpreise und Zuschüsse zu E-Autos genannt. Ich fand die Ergebnisse deprimierend. Kann mit mit dieser Art der Unterstützung überhaupt irgend ein Politikwechsel zum Klimaschutz erreicht werden?

Wie viele Männer und Frauen würde die deutsche Armee wieder kriegen wenn man 2019 die Wehrpflicht wieder einführt

Mich würde einfach mal interessieren, wie viele Männer und Frauen wir haben würden wenn die Wehrpflicht wieder eingeführt da wir ja im Moment in Deutschland 30 Millionen wehrtaugliche Bevölkerung haben deswegen würde es mich interessieren, wie viele jetzt von den 30 Millionen eingezogen werden

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