EuGH | STERN.de

Themen:

EuGH

Mautbrücke

Nach EuGH-Urteil

Warten auf die Maut-Rechnung - Eventim kalkuliert Ansprüche

Die Pkw-Maut ist in Deutschland Geschichte, doch die Folgekosten kommen noch. Eventim, einer der beiden gekündigten Betreiber, rechnet noch an seinen Forderungen an den Bund. Es könnte teuer werden.

Maut-Schild

«Kommt auf Ausprägung an»

Oberster Datenschützer hält andere Pkw-Maut für möglich

Internet-Apotheke DocMorris

Klagedrohung

DocMorris kündigt Widerstand gegen Apothekenreform an

EZB in Frankfurt am Main

Fokus auf Kompetenzen

Schmerzgrenze erreicht? Karlsruhe prüft Kurs der EZB

Luftaufnahme des Puraquequara-Gefängnisses in Manaus

News von heute

Mindestens 52 Tote bei Häftlingsrevolte in Brasilien

Kraftwerk vs. Moses Pelham

Sampling-Urteil: EuGH setzt Klang-Kopierern enge Grenzen

Sampling-Urteil: EuGH setzt Klang-Kopierern enge Grenzen

BMW-Werk Leipzig

17 statt 45 Millionen Euro

EuGH erlaubt nur kleine Subvention für BMW-Werk Leipzig

Laufzeitverlängerung von Atommeilern verstößt gegen EU-Recht

EuGH: Auch Websites beim «Like»-Button in der Verantwortung

Facebook

Entscheidung des EuGH

Facebook: Wer trägt die Verantwortung für den "Like-"Button?

EuGH: Websites beim «Like»-Button mit in der Verantwortung

Facebooks "Gefällt mir"-Daumen

EuGH: Websites mit "Gefällt mir"-Button tragen Verantwortung für Datenerhebung

Facebook

Europäischer Gerichtshof

Urteil zu Verantwortung von Websites beim «Like»-Button

EuGH entscheidet über Verantwortung beim «Like»-Button

EuGH urteilt über Laufzeitverlängerung belgischer Atommeiler

AKW Doel

Streit um Umweltauswirkungen

EuGH urteilt über Laufzeitverlängerung belgischer Atommeiler

Flüchtlinge auf einem Patrouillenboot in Malta

Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Verteilung von Asylbewerbern in der EU

Facebook-Button

EuGH urteilt über "Gefällt mir"-Button von Facebook

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Steuerpolitik

Lkw-Verkehr

Fragen und Antworten

Berlin und Wien wollen Zoff um Transitverkehr entschärfen

Ungarns Ministerpräsident Orban bei EU-Gipfel am 2. Juli

EU geht gerichtlich gegen Kriminalisierung von Flüchtlingshilfe in Ungarn vor

Nitrat im Grundwasser

Strafe in Millionenhöhe droht

Nitrat im Grundwasser: EU setzt Deutschland letzte Frist

Andreas Scheuer

Zweite Sondersitzung

Gescheiterte Maut: Scheuer muss Rede und Antwort stehen

Harntee 400 TAD N

Rückrufe und Produktwarnungen

TAD Pharma ruft Harntee 400 TAD N zurück

Eine Filiale von New Yorker in Köln

Klamotten aus China

New Yorker will sich Amazon juristisch vorknöpfen – aber hat auch eigene Probleme

Martin Wansleben

Unternehmensstrafen

Wirtschaftsverbände irritiert über Sanktionspläne

Fleischwerbung: "So schön wie eine Frau – schmeckt nur anders"

"So schön wie eine Frau"

Sexismus-Vorwürfe: "Ekelhafteste Werbung ever" – Fleischreklame sorgt für Wirbel

Bierkiste Pfand

Bisher 1,50 Euro

Brauereien wollen Pfand für Bierkisten drastisch erhöhen

Harntee 400 TAD N

Rückrufe und Produktwarnungen

TAD Pharma ruft Harntee 400 TAD N zurück

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Handelsstreit zwischen USA und China

Handelsstreit

China kündigt neue Vergeltungszölle gegen die USA an

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Meist beantwortete

Fristlose Kündigung des Mietvertrages

Guten Tag, ich habe meine kleine Eigentumswohnung (8 Parteienhaus) seit Mai 2019 an einem alleinstehenden Herren vermietet. Er zahlt die Miete mehr oder weniger pünktlich (höchstens 1 Woche Verzögerung). Nun ist eine Bewohnerin (Nachbarin meines Mieters) an mich herangetreten, mit der Aufforderung meinem Mieter fristlos zu kündigen, da er in exibitionistischer Weise an sie herangetreten ist. Sie hat sofort Anzeige erstattet und von der Polzei erfahren, dass mein Mieter diesbezüglich schon Aktenkundig ist. Die Handlung passierte nicht im Haus sondern auf dem Weg zum einkaufen. Die Bewohnerin ist sehr erbost zumal sie noch ein kleines Baby hat und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Meine Frage an Sie, Kann ich meinen Mieter aufgrund der exibitionistischer Tat fristlos kündigen? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort

Kündigung durch Arbeitnehmer (ich). Chef möchte bis zum Ende der Kündigungsfrist beurlauben. Soll ich darauf eingehen?

Ich habe zum 31.03. gekündigt. Nach Abbau Urlaubsanspruch liegen noch etwa drei Wochen Beschäftigung an. Nun möchte nich der Arbeitgeber für diese Zeit beurlauben. Hat dies gehalts- oder sozialversicherungstechnische negative Folgen? Wird das im Arbeitszeugnis stehen?

Darf ich mit 13 eigentlich in Betrieben leichte Jobs z. b. Autoputzen ausüben?

Darf ich mit 13 eigentlich in Betrieben leichte Jobs z. b. Autoputzen ausüben?

Ausbildung mit 16 Jahren?

hallo, ich bin 16 Jahre alt & würde gerne eine Ausbildung zur Tourismuskauffrau oder Bankkauffrau machen, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen.

Werde ich in naher Zukunft in eine Beziehung gehen?

Ich bin schon sehr lange single,weil ich bisher nur auf die richtigen Männer getroffen bin aber werde ich denn überhaupt auf den richtigen treffen und in einer Beziehung in der Zukunft sein!

Steuern und Versicherung als Honorarkraft (Studentin)

Hallo! Ich bin Studentin und in der privaten Krankenversicherung meines Vaters familienversichert. Bei der Krankenversicherung (PBeaKK) darf man in der Vorlesungszeit bis zu 20 Stunden arbeiten um weiterhin familienversichert zu sein. Gilt dies auch für Honorarkräfte, die nicht unter die Übungsleiterpauschale fallen? Außerdem habe ich gelesen, dass ich mir eine Steuernummer besorgen muss, aber ich habe doch schon eine private Steuer-ID. Muss ich als Honorarkraft nochmal eine neue beantragen oder zählt meine private? Und muss ich auch eine Einkommensteuererklährung machen, wenn ich nicht über den Freibetrag von knapp 8000 Euro jährlich komme? Jede Internetseite sagt etwas anderes und ich bin etwas am verzweifeln. Ich hoffe, dass es hier irgendeinen netten Experten gib, der mir helfen kann.

Ich habe vorige Woche einen Arbeitsvertrag unterschrieben. Nun bin ich mit der Gehaltszahlung nicht ganz einverstanden, und ja ich weiß, das hätte ich in dem Moment sagen müssen.was kann ich tun? Das AV beginnt am 15. Februar.

Sofortige Kündigung all meiner Versicherungen bei einem Anbieter?

Die Versicherung hat mir einen Vertrag unberechtigter Weise gekündigt. Darf ich jetzt darauf bestehen, das meine anderen 10 Verträge von meiner Seite aus mit sofortiger Wirkung gekündigt werden?

Wie sollen in Deutschland Kapitaleinkünfte besteuert werde?

Einigen Formusteilnehmern schwillt regelmässsig der Hals, weil sie eine Ungerechtigkeit hinter der Parxis vermuten, wie in Deutschland Kapitalerträge versteuert werden. Nämlich ohne jede Progression pauschal mit 25% (plus Kirchensteuer). Wir erinnern uns: Bevor diese Regelung eingeführt wurde, brachten Vermögende das Geld ins Steueroasen (Niederlande, Österreich, etc.) und zahlten überwiegend gar keine Steuern. Heute wirkt das seltsam, weil andere Einkünfte stets zum Höchststeuersatz (42% plus Soli plus KiSt. plus Reichensteuer) versteuert werden müssen. Ist das Kapital heute weniger mobil als früher? Würden die Steuereinnahmen des Staates steigen, wenn der Steuersatz erhöht würde? Oder eher sinken, weil das Kapital abflösse. Ist es nur eine Neiddebatte, weil es eigentlich ohnehin keine Zinsen mehr gibt und viele Menschen neidisch auf Aktionäre sind, diese aber hohe Risiken tragen? Fragen über Fragen. Was meint ihr?

Ist Transaktionsverarbeitung ein wesentlicher Bestandteil der Finanztransformation?

Bitte mit Begründung. Danke.

Sind Negativzinsen ein gutes Argument für eine höhere Verschuldung?

Unser Finanzminister argumentiert derzeit, dass es doch ein Riesenvorteil sei (quasi sogar eine Art Gewinn) wenn wir heute Schulden aufnehmen und in 5 Jahren weniger zurückzahlen müssen. Thomas Fricke von SPON schlägt zum Beispiel vor, "in Rentenerhöhungen zu investieren" (wobei das ja eigentlich keine Investition sondern Konsum ist). Ich reibe mir die Augen. Muss man denn dann nicht trotzdem auf irgendetwas in 5 Jahren verzichten, wenn wir das Geld (auch wenn es weiniger ist) zurückzahlen? Warum sagen die Politiker nie, auf was sie später verzichten wollen/in welchen Haushalten sie sparen wollen zum Ausgleich für die heute höhere Verschuldung?

Fristlose Kündigung des Mietvertrages

Guten Tag, ich habe meine kleine Eigentumswohnung (8 Parteienhaus) seit Mai 2019 an einem alleinstehenden Herren vermietet. Er zahlt die Miete mehr oder weniger pünktlich (höchstens 1 Woche Verzögerung). Nun ist eine Bewohnerin (Nachbarin meines Mieters) an mich herangetreten, mit der Aufforderung meinem Mieter fristlos zu kündigen, da er in exibitionistischer Weise an sie herangetreten ist. Sie hat sofort Anzeige erstattet und von der Polzei erfahren, dass mein Mieter diesbezüglich schon Aktenkundig ist. Die Handlung passierte nicht im Haus sondern auf dem Weg zum einkaufen. Die Bewohnerin ist sehr erbost zumal sie noch ein kleines Baby hat und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Meine Frage an Sie, Kann ich meinen Mieter aufgrund der exibitionistischer Tat fristlos kündigen? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort

Ist es den Menschen in Deutschland ernst mit den Massnahmen gegen den Klimawandel?

Eben hörte ich in den Tagesthemen, dass gemäss einer (repräsentativen?) Umfrage 62 % der Befragten nicht bereit sind, einen Beitrag zu leisten, der 50 Euro im Monat überschreitet. Gleichzeitig werden Verbote abgelehnt und Anreize befürwortet. Als Beispiele für Anreize wurden günstigere Bahnpreise und Zuschüsse zu E-Autos genannt. Ich fand die Ergebnisse deprimierend. Kann mit mit dieser Art der Unterstützung überhaupt irgend ein Politikwechsel zum Klimaschutz erreicht werden?

Wie viele Männer und Frauen würde die deutsche Armee wieder kriegen wenn man 2019 die Wehrpflicht wieder einführt

Mich würde einfach mal interessieren, wie viele Männer und Frauen wir haben würden wenn die Wehrpflicht wieder eingeführt da wir ja im Moment in Deutschland 30 Millionen wehrtaugliche Bevölkerung haben deswegen würde es mich interessieren, wie viele jetzt von den 30 Millionen eingezogen werden

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