EuGH | STERN.de

Themen:

EuGH

Markus Lanz und Andreas Scheuer in kontroversem Gespräch

Aufregung um TV-Talk

Scheuer redet sich bei Lanz um Kopf und Kragen - und reißt den Talkmaster zeitweise mit

Gespräche mit Andreas Scheuer haben derzeit eine gefährliche Dynamik. Der Minister steht wegen des Maut-Desasters auf der Abschussliste. Bei Markus Lanz im ZDF redete er sich nun um Kopf und Kragen. Auch Lanz selbst machte keine gute Figur.

Deutsche Telekom

Streit um Telekom-Dienst

Verwaltungsgericht legt Streit um «StreamOn» dem EuGH vor

Carles Puigdemont

EU-Parlament prüft Aufhebung der Immunität katalanischer Abgeordneter

Experte stützt EuGH-Urteil

EU-Gutachten stärkt Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Von der Leyen feiert Europas Freiheiten

Unternehmen sollen Arbeitszeit erfassen

Arbeitnehmer

Gesetzesänderung geplant

Unternehmen sollen Arbeitszeit erfassen

Vereidigung der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen

Moses Pelham

Endlos-Prozess

Streit zwischen Pelham und Kraftwerk geht weiter

Der EuGH hatte die deutsche Pkw-Maut gekippt

Mautfirmen wollen 560 Millionen Euro vom Bund

Facebook startet Gesichtserkennung in Deutschland

Datenschutz

Privacy Shield: Steht das Daten-Abkommen mit den USA auf der Kippe?

Von Malte Mansholt

Demonstranten halten am katalanischen Nationlafeuertag "La Diada" am 11. September ein Plakt mit dem ein Bild von Oriol Junqueras in die Höhe. Der Historiker war Vizepräsident sowie Wirtschafts- und Finanzminister der der katalanischen Regionalregierung, wurde aber im Oktober zu 13 Jahren Haft verurteilt.

Katalonienkonflikt

Schwere Niederlage für Spanien: EU-Gericht bestätigt die Immunität des Katalanen Junqueras

Demonstration für die Freilassung des Katalanen Junqueras

EuGH: Inhaftierter katalanischer EU-Abgeordneter hat parlamentarische Immunität

Viele Internet-Nutzer wissen gar nicht, dass sie manchmal auch illegale Angebote nutzen (Symbolbild)

EU-Report zu Raubkopien

"Viele Nutzer tappen weiterhin in die Falle"

Von Malte Mansholt

Balsamico

Gerichtsurteil

Auch deutscher Essig darf "Balsamico" heißen – die Italiener toben

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sitzt im Bundestag und stützt seinen Kopf auf die linke Hand. Er trägt Anzug und Krawatte

Verträge ohne Rechtssicherheit

Bundestag untersucht Maut-Debakel: Das sind die Vorwürfe gegen Verkehrsminister Scheuer

Sigmar Gabriel, Ex-SPD-Chef und früherer Bundesaußenminister

News von heute

Nach Rückzug aus Bundestag: Ex-SPD-Chef Gabriel hat einen neuen Job

Ein Jugendlicher dreht am Zauberwürfel

Kein Markenschutz für Rubiks Zauberwürfel in der EU

Staatshaftung

Kriegen Kunden nach der Thomas Cook-Pleite Geld vom Staat? Das sagen zwei Rechtsexperten dazu

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Fragen und Antworten

Maut-Debakel

Nächste Ausfahrt Untersuchungsausschuss – was heißt das für Verkehrsminister Scheuer?

Scheuer bei der Kabinettssitzung am 9. Oktober

Opposition im Bundestag stimmt für Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Verkehrsminister Scheuer

Opposition will Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut auf den Weg bringen

Für Andreas Scheuer geht der Ärger um die Pkw-Maut weiter

Fragen & Antworten

Untersuchungsausschuss geplant

Gescheiterte Pkw-Maut: Wie teuer kommt Andreas Scheuer das Debakel zu stehen?

Europäischer Gerichtshof in Luxemburg

EU-Kommission verklagt Polen wegen Disziplinarverfahren gegen Richter

Vergleichsportal

Rückruf dm alverde

Rückrufe und Produktwarnungen

Drogeriemarkt dm ruft Baby-Pflegelotion von "alverde" zurück

Alle Gutschein-Shops

Bierflasche mit Nazi-Symbol

Burgenlandkreis

Für 18,88 Euro pro Kiste: Staatsschutz ermittelt in Thüringen wegen Biermarke mit Nazi-Symbol

Stahlarbeiter

Krisenbewältigung

Jobsicherung: IG Metall nennt keine konkrete Lohnforderung

Bayer - Monsanto - Glyphosat-Streit in den USA

Aktienkurs beflügelt

Bayer könnte im Glyphosat-Streit 10 Milliarden Dollar zahlen

Medienkonzern Axel-Springer

Haupteinnahmequelle Digitales

Axel Springer will sich von der Börse zurückziehen

Märklin

«Aus der Kellerecke raus»

Imagewandel stärkt Modellbahnhersteller Märklin

Umfrage

Würden Sie auf Plastiktüten verzichten?

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

Deutschlands Position im 3.Weltkrieg

Wenn es zum 3.Weltkrieg kommen würde, welche Position würde Deutschland einnehmen? Ich meine der Krieg wird nicht auf europäischen Boden stattfinden, aber wie wird er unseren Alltag beeinflussen?

Zinsen für Dispokredit?

Ich habe bei der Commerzbank ein Konto mit - 2000€. Habe ich jetzt nicht Anspruch auf "-" Zinsen, erspare ich der Bank damit doch deren Strafzinsen? Ich würde auch gerne einenKrfedit mit Minuszinsen aufnehmen, bekomme aber keinen... Wer weiß Rat?

Vollkaskoversicherung mit Kaufpreisentschädigung

Die Huk Coburg weigert sich, trotz unserer Versicherung Kasko Plus, nach Kaufwertentschädigung zu regulieren. Der beauftragte Sachverständigte der Versicherung stellte einen Totalschaden fest. Die Huk teilte uns mit, das es sich um einen sogenannten'' unechten Totalschaden'' handelt und nicht um einen Totalschaden im Sinne der Bedingungen. Darauf wird aber unter den Versicherungsbedingungen nicht hingewiesen, dass man dahingehend noch Unterschiede macht. Das ist in unseren Augen arglistige Täuschung.. Wir bitten um schnelle Hilfe. VIELEN DANK!

Fristlose Kündigung des Mietvertrages

Guten Tag, ich habe meine kleine Eigentumswohnung (8 Parteienhaus) seit Mai 2019 an einem alleinstehenden Herren vermietet. Er zahlt die Miete mehr oder weniger pünktlich (höchstens 1 Woche Verzögerung). Nun ist eine Bewohnerin (Nachbarin meines Mieters) an mich herangetreten, mit der Aufforderung meinem Mieter fristlos zu kündigen, da er in exibitionistischer Weise an sie herangetreten ist. Sie hat sofort Anzeige erstattet und von der Polzei erfahren, dass mein Mieter diesbezüglich schon Aktenkundig ist. Die Handlung passierte nicht im Haus sondern auf dem Weg zum einkaufen. Die Bewohnerin ist sehr erbost zumal sie noch ein kleines Baby hat und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Meine Frage an Sie, Kann ich meinen Mieter aufgrund der exibitionistischer Tat fristlos kündigen? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort

Kündigung durch Arbeitnehmer (ich). Chef möchte bis zum Ende der Kündigungsfrist beurlauben. Soll ich darauf eingehen?

Ich habe zum 31.03. gekündigt. Nach Abbau Urlaubsanspruch liegen noch etwa drei Wochen Beschäftigung an. Nun möchte nich der Arbeitgeber für diese Zeit beurlauben. Hat dies gehalts- oder sozialversicherungstechnische negative Folgen? Wird das im Arbeitszeugnis stehen?

Darf ich mit 13 eigentlich in Betrieben leichte Jobs z. b. Autoputzen ausüben?

Darf ich mit 13 eigentlich in Betrieben leichte Jobs z. b. Autoputzen ausüben?

Ausbildung mit 16 Jahren?

hallo, ich bin 16 Jahre alt & würde gerne eine Ausbildung zur Tourismuskauffrau oder Bankkauffrau machen, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen.

Werde ich in naher Zukunft in eine Beziehung gehen?

Ich bin schon sehr lange single,weil ich bisher nur auf die richtigen Männer getroffen bin aber werde ich denn überhaupt auf den richtigen treffen und in einer Beziehung in der Zukunft sein!

Steuern und Versicherung als Honorarkraft (Studentin)

Hallo! Ich bin Studentin und in der privaten Krankenversicherung meines Vaters familienversichert. Bei der Krankenversicherung (PBeaKK) darf man in der Vorlesungszeit bis zu 20 Stunden arbeiten um weiterhin familienversichert zu sein. Gilt dies auch für Honorarkräfte, die nicht unter die Übungsleiterpauschale fallen? Außerdem habe ich gelesen, dass ich mir eine Steuernummer besorgen muss, aber ich habe doch schon eine private Steuer-ID. Muss ich als Honorarkraft nochmal eine neue beantragen oder zählt meine private? Und muss ich auch eine Einkommensteuererklährung machen, wenn ich nicht über den Freibetrag von knapp 8000 Euro jährlich komme? Jede Internetseite sagt etwas anderes und ich bin etwas am verzweifeln. Ich hoffe, dass es hier irgendeinen netten Experten gib, der mir helfen kann.

Ich habe vorige Woche einen Arbeitsvertrag unterschrieben. Nun bin ich mit der Gehaltszahlung nicht ganz einverstanden, und ja ich weiß, das hätte ich in dem Moment sagen müssen.was kann ich tun? Das AV beginnt am 15. Februar.

Weshalb brennt der Busch in Australien im Sommer seit Millionen von Jahren?

Ich weiß die Antwort, aber weiß einer von euch, weshalb?

Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?

Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.

Deutschlands Position im 3.Weltkrieg

Wenn es zum 3.Weltkrieg kommen würde, welche Position würde Deutschland einnehmen? Ich meine der Krieg wird nicht auf europäischen Boden stattfinden, aber wie wird er unseren Alltag beeinflussen?

holzdecke küche lampe

gibt es spezielle deckenlampen für holzdecken? was muß ich bei der montage beschten? wie hoch darf die wattstärke sein?ß konkreter fall: meine deckenleuchte in der küche hatte eine wattzahl von 100 und hat lt. fachmann einen kurzschluß verursacht. die lampe hing seit 2017 bis jetzt in der küche und wurde auch benutzt.

Newsticker