Markenstreit

Ein Modellbauunternehmen ist in einem Rechtsstreit um Erkennungszeichen der WDR-Kindersendung "Sendung mit der Maus" auf einer Miniaturlok gescheitert. Es liege ein klarer Verstoß gegen das Markenrecht vor, entschied das Landgericht Köln in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Das Unternehmen hatte argumentiert, dass es ein echtes Vorbild für das Modell in Form einer von einem Bahnbetreiber eingesetzten Lokomotive gebe. (Az. 33 O 400/25)

Ritter Sport gegen quadratische Haferriegel. Milka gegen lila Schokolade. Adidas gegen Nike. Das Markenrecht führt immer wieder zu erbitterten Gerichtsprozessen.

In einem europäischen Markenstreit über Champagner haben französische Branchenverbände vor dem Gericht der Europäischen Union einen Erfolg erzielt. Die italienische Firma Nero Lifestyle darf "Nero Champagne" demnach nicht als Marke für Schaumwein mit geschützter Ursprungsbezeichnung eintragen lassen. Eine geschützte Ursprungsbezeichnung dürfen Lebensmittel tragen, die aus bestimmten Regionen stammen; die Herkunft muss ihre Eigenschaften wesentlich beeinflussen. (Az. T-239/23)

Adidas ist als "Marke mit den drei Streifen" weltberühmt – und hütet diese Marke wie seinen Augapfel. Nun ging der Konzern gegen eine Stiftung der Bewegung Black Lives Matter vor, die ebenfalls ein Streifenlogo führt, zog aber bereits einen Tag später zurück.

Mit einer Klage wollte Adidas verhindern, dass der US-Designer Thom Browne ein Streifen-Design verwendet. Dessen Vier-Streifen-Design sei den drei Streifen des Sportbekleidungsriesen zu ähnlich. Doch am Ende entschied eine Jury zugunsten der Luxusmarke.