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EuGH entscheidet Niederlage für Adidas: Drei Streifen sind keine EU-weite Marke

Der Sportartikelhersteller Adidas hat einen Rechtsstreit um das Markenrecht an seinen berühmten drei Streifen verloren. Laut dem Europäischem Gerichtshof (EuGH) sei das Design EU-Markenzeichen. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Adidas vor Gericht wegen seiner Marke streitet.

Erneut musste Adidas vor Gericht um das Recht an dem Design der berühmten drei Streifen kämpfen. Und erneut verlor das der vielleicht bekannteste deutsche Sportartikelhersteller diesen Kampf. Der Europäische Gerichtshof erkennt in den drei parallelen Streifen keine Marke mit Unterscheidungskraft und somit gelten die Streifen nicht als EU-weite Marke.

Viele der von Adidas vorgelegte Beweise seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbschemata aufwiesen - weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weißem Hintergrund. Hintergrund des aktuellen Falls war eine Entscheidung des EU-Markenamts nach einer Beschwerde eines Mitbewerbers. Adidas hatte dagegen in Luxemburg geklagt. Eine Adidas-Sprecherin hatte vorab darauf verwiesen, dass es bei dem Fall nur um eine bestimmte Ausführung der Drei-Streifen-Marke gehe. Der umfangreiche markenrechtliche Schutz, der für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen in Europa bestehe, bleibe unberührt.

Adidas von belgischer Firma verklagt

2014 ließ Adidas seine drei Streifen – die beinahe alle Artikel des Sortiments zieren – bei der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) als Bildmarke eintragen. Der belgische Konkurrent Shoe Branding Europe ging dagegen vor und der Eintrag wurde widerrufen. Adidas klagte gegen diese gerichtliche Entscheidung, die jedoch am Mittwoch in Luxemburg bestätigt wurde. Es ist nicht das erste Mal, dass sich die beiden Konkurrenten vor Gericht streiten. 2009 wollte Shoe Branding Europe einen Schuh mit zwei parallelen Querstreifen beim EU-Markenamt schützen lassen. Damals ging Adidas gerichtlich gegen die Eintragung dieser Bildmarke vor.

Adidas-Gründer Adi Dasler ließ sich die Streifen bereits 1949 patentieren. Seitdem streitet sich der Sportartikelhersteller mit Sitz in Herzogenaurach regelmäßig mit anderen Unternehmen, die vermeintlich das Design kopieren wollen. 2004 klagte Adidas gegen die Luxusmarke Ralph Lauren, die eine Jacke mit zwei parallelen Streifen auf den Markt bringen wollte. Auch damals sah Adidas in dem Design einen Angriff auf seine Marke, auch wenn die Anzahl der Streifen eine andere war. 

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fk AFP DPA

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