Es ist eine Nachricht, die passt zur Stimmung im Land wie der berühmte Deckel auf den Topf: Der US-Pharmariese Eli Lilly streicht seine geplante Investition in ein riesiges neues Werk in der Nähe von Mainz zusammen. Statt der einmal versprochenen 2,3 Milliarden Euro will der Konzern für den neuen deutschen Standort nur noch etwa die Hälfte ausgeben. Zum Spatenstich vor etwas mehr als zwei Jahren war eigens noch der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz angereist und schwärmte von einem „phänomenalen Aufbruch“.
Heute beschleicht einen eher das mulmige Gefühl eines phänomenalen Abbruchs. Zeitgleich mit Eli Lilly kündigte auch der benachbarte Pharmakonzern Boehringer Ingelheim an, bereits geplante Investitionen in deutsche Standorte in Höhe von 900 Millionen Euro abzusagen. Wenn es noch Beispiele für den wirtschaftlichen Niedergang des Landes gebraucht hätte – bitte schön, hier sind sie.
Allerdings, die Lage ist etwas komplizierter. Es stimmt, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland derzeit mit enormen Problemen kämpft: Hohe Lohn- und Lohnnebenkosten, teure Energiepreise, eine allgemeine Verunsicherung über die wirtschaftlichen Aussichten im Land und in der ganzen Welt, dazu eine alternde Gesellschaft – das alles führt zu weniger Investitionen, weniger Innovationen, weniger Gründungen neuer Unternehmen, und es untergräbt die Zuversicht, die sich wahrscheinlich alle so dringend wünschen.
Und doch passen die bitterbösen Klagen der Pharmakonzerne, die nun ebenfalls den Abgesang auf den deutschen Standort anstimmen, nicht so ganz ins Bild. Im Gegenteil: Sie illustrieren eher, was in der deutschen Wirtschaftspolitik immer wieder und seit Jahren schon schiefläuft.
Die Großinvestitionen von Eli Lilly, Boehringer und anderen Arzneimittelherstellern waren das Ergebnis einer sehr gezielten, auf Pharmakonzerne zugeschnittenen, und ausgesprochen teuren Industriepolitik. Für die Ansiedlungen und Investitionen versprach die damalige Ampelkoalition ein großzügiges und ziemlich intransparentes Entgegenkommen bei der künftigen Vergütung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in Deutschland. Wenn man sich wundert, warum die Gesundheitsausgaben in Deutschland so hoch sind und die Krankenkassenbeiträge von Jahr zu Jahr steigen, dann liegt hier eine der Erklärungen.
Etwas überspitzt könnte man sagen: Eine einzelne Branche wurde besonders gepäppelt, auf Kosten der Allgemeinheit, der Beitragszahler und der Arbeitgeber. Es war ein Geschäft nach dem alten Quid-pro-quo-Prinzip, das immer in beide Richtungen geht: Man bekommt etwas, muss dafür aber auch etwas leisten. Man könnte auch sagen: Man wird abhängig und macht sich ein bisschen erpressbar.
Die Standortbedingungen müssen sich für alle Unternehmen bessern
Genau aus dieser Abhängigkeit versucht sich die aktuelle Regierung mit ihrer jüngst beschlossenen Gesundheitsreform zu befreien. Alle sollen einen Beitrag leisten, um die desolaten Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen in den Griff zu bekommen und die stetig steigenden Ausgaben zu begrenzen – auch die Pharmahersteller. Das verstehen die jetzt offenbar als Aufkündigung des alten Deals. Zu Recht wahrscheinlich, trotzdem ist die Reform richtig – und müsste nach Ansicht von Experten gerade im Pharmabereich eigentlich sogar noch weitergehen. Denn zur Wahrheit gehört auch: Pharmakonzerne wie Eli Lilly machen exorbitante Geschäfte, allein im vergangenen Jahr blieben von 65 Milliarden Dollar Umsatz mehr als 20 Milliarden Dollar Gewinn, nach Steuern.
Der Rückzug der Pharmahersteller wirkt jetzt wie ein Fiasko, das eigentliche Problem liegt aber woanders: Es fehlt an einer Wirtschaftspolitik, die Standortbedingungen für alle Unternehmen gleichermaßen verbessert – durch günstigere Energiekosten, bessere Investitionsbedingungen, ein wettbewerbsfähiges Steuer- und Abgabensystem. Je mehr der Staat aber in dieser Lage versucht, einzelne Branchen oder Unternehmen zu bevorteilen, desto weniger Spielraum hat er anschließend, die Bedingungen für alle zu verbessern.
Wenn die Absage der Pharmahersteller also eine Lehre für die aktuelle Regierung bereithält, dann die, endlich für bessere Standortbedingungen zu sorgen, und zwar für alle Unternehmen. Hier haben Union und SPD zwar schon einiges versucht, aber es ist nach wie vor viel zu wenig, und allzu oft ging es an anderer Stelle auch genau in die entgegengesetzte Richtung. Vor allem aber bleiben alle Beschlüsse und Reformen bisher immer wieder weit hinter den vielen vollmundigen Ankündigungen zurück.
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