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Editorial: Grandios gescheitert

Liebe stern-Leser! Wie alle Giganten mit Monopolstellung, so gebärdete sich seit Jahren

Liebe stern-Leser! Wie alle Giganten mit Monopolstellung, so gebärdete sich seit Jahren auch die Bundesanstalt für Arbeit. Kritiker wurden in überheblicher Manier abgebügelt. Die Nürnberger Behörde – eine Macht im Staate, unangreifbar, unfehlbar. Seismograph der Republik, der mit seiner nach oben offenen Arbeitslosenskala sogar Regierungen ins Wanken bringt. Schon jetzt ein Denkmal der sozialen Nachkriegswirtschaft. Ein reichlich marodes Denkmal. In seinen Ruinen werden spätere Generationen die Inschrift finden: „Viel Wirbel, wenig Wirkung“. Das hatte stern-Autor Walter Wüllenweber schon im Dezember vergangenen Jahres aufgeschrieben (Nr. 50/2001). Im Detail erfuhren unsere Leser, wie Deutschlands größte Behörde beim Vermitteln von Arbeitslosen versagt. Das perfekt organisierte Chaos. „Jobs? Dafür haben wir keine Zeit!“, hörte Wüllenweber immer wieder von Vermittlern. Als der Bericht erschien, schüttelte man sich in Nürnberg den Staub aus den Anzügen und ging zum Gegenangriff über. Am 10. Dezember schäumte Pressesprecher Eberhard Mann in einem Brief an den stern: „Von verantwortungsbewusstem Journalismus ist das meilenweit entfernt. In den ersten elf Monaten dieses Jahres haben die Arbeitsämter knapp 3,6 Millionen Vermittlungen zustande gebracht. Bis Jahresende werden es 3,8 Millionen sein. Wie ist das möglich, wenn die Mitarbeiter in den Arbeitsämtern für diese Aufgabe keine Zeit haben?“ Jetzt wissen wir es: Die Zahlen sind gefälscht. Die Vermittler tippten massenweise Luftbuchungen in ihre Statistik (Seite 40 in der Printausgabe). Der Kanzler wird reagieren, sobald Arbeitsminister Walter Riester den Untersuchungsbericht vorlegt. Nach seiner Rückkehr aus Südamerika hat Schröder dann die einmalige Chance, diese Steilvorlage fulminant zu nutzen: nämlich den Arbeitsmarkt und die Bundesanstalt für Arbeit zu reformieren. Dazu bräuchte es – wie in der freien Wirtschaft – einen Insolvenzverwalter mit allen Durchgriffsrechten. Der müsste den schwerfälligen Apparat in ein Dienstleistungsunternehmen des Staates für die Wirtschaft umbauen. Die Selbstverwaltung des 85000-Mitarbeiter-Molochs jedenfalls ist grandios gescheitert. Kaum vorstellbar, dass niemand im Vorstand, in dem Gewerkschaften, Arbeitgeber und öffentliche Hand je drei Sitze beanspruchen, von der Mogel-Statistik gewusst hat. Für Bernhard Jagoda, seit neun Jahren Präsident der Behörde, war dieser Job ein Versorgungsposten, der letzte wärmende Ofen vor der Rente. Solange auch alle Vorstandsmitglieder dort noch sitzen, muss man fürchten, dass die Suche nach den Schuldigen mit der Bestrafung von Unschuldigen endet!

Herzlichst Ihr

Andreas Petzold Chefredakteur