Das hessische Innenministerium hat sich zufrieden mit dem Start der neuen Anlauf- und Beratungsstelle bei Hass und Hetze im Netz gezeigt. Mehr als 450 Hinweise seien in den ersten drei Monaten eingegangen, teilt das Ministerium mit. Dies seien zwar erheblich weniger Meldungen, als bei der zuvor bestehenden Meldestelle "HessengegenHetze" eingegangen seien. Dies sei aber gewollt.
Im Vergleich zur vorherigen Meldestelle wurden Aufgaben und Zuständigkeiten begrenzt. Angenommen würden nur noch Fällen mit Hessenbezug, der Fokus liege auf Beratung, Aufklärung und Information.
"Mit der Neuausrichtung ist Hessen nicht länger Anlaufpunkt für zum Teil fragwürdige Anzeigen aus dem gesamten Bundesgebiet. Im Mittelpunkt steht nun der Opferschutz", erklärt Innenminister Roman Poseck (CDU).
Beratungsgespräche und Löschungen
In den ersten drei Monaten seien zehn Beratungsgespräche geführt worden, in denen es unter anderem um strafrechtliche Möglichkeiten bei Beleidigungen sowie um das Löschen von Inhalten ging. Positives Feedback habe die Anlauf- und Beratungsstelle für ihre schnellen Rückmeldungen erhalten. In geeigneten Fällen habe zudem an Kooperationspartner und Landesmedienanstalten verwiesen werden können, etwa beim Löschen von Inhalten.
