Das Landesschiedsgericht der Thüringer Linken hat einer Bundessprecherin von Linksjugend Solid die Mitgliederrechte für zwei Jahre entzogen. Ihr wurden "antisemitische, gewaltverherrlichende und den Holocaust relativierende Äußerungen" etwa in einem Tiktok-Video vorgeworfen, wie aus dem Beschluss des Landesschiedsgerichts hervorgeht. Zuvor hatte die "Welt" über den Entzug der Mitgliederrechte berichtet.
Aus dem Beschluss geht hervor, dass die Bundessprecherin in dem Video mit Bezug zum Gaza-Krieg sagte: "Das ist der Holocaust". Dies habe sie im Verfahren auch eingeräumt und erklärt, dass diese Verwendung falsch gewesen sei und sie das Video deshalb auch gelöscht habe. Demnach erkenne sie die Singularität des Holocausts an.
Holocaust-Vergleich mit Bezug zum Gaza-Krieg
Das Landesschiedsgericht entschied sich für den Entzug der Mitgliederrechte für zwei Jahre. "Diese Äußerung ist nicht nur strafrechtlich bewehrt, sondern steht auch konkret gegen die Programmatik der Partei", steht im Beschluss des Landesschiedsgerichts.
Nach Angaben eines Sprechers der Thüringer Linken verliert das Mitglied durch den Beschluss sämtliche weitergehende Mitgliedschaftsrechte - etwa die Mitwirkung an der Meinungs- und Willensbildung, die Teilnahme an Wahlen, Abstimmungen, Veranstaltungen oder Gremienarbeit, die Antragstellung, der Zusammenschluss mit anderen Mitgliedern sowie die Mitwirkung an Kandidatenaufstellungen oder eigene Bewerbungen. Nach Angaben eines Sprechers der Thüringer Linken muss die Entscheidung keine unmittelbaren Auswirkungen auf ihre Position im Jugendverband haben, der sich den Angaben nach eigenständig organisiert.
