Ich war am Wochenende auf einer Hochzeit und habe die Wahlergebnisse erst ziemlich spät erfahren. Der Schocker war für mich die AfD. Für eine Weile sah es ja so aus, als könnte es diese Partei tatsächlich in den Bundestag schaffen. Ich mache drei Kreuze, dass es nicht so gekommen ist. Ich hatte auch wirklich nicht geglaubt, dass die AfD mehr als zwei Prozent kriegen würde.
Bernd Lucke, der Parteichef, kommt mir immer vor wie ein Autist, der Ökonomie mit Politik verwechselt, der alle Regierungsentscheidungen erst vom Bankberater absegnen lassen will, egal, wie wichtig sie auf sozialer Ebene sein mögen. Hinter seiner Rhetorik – Griechenland um der Griechen willen aus der EU entlassen – sehe ich einen aggressiven Regress in den Nationalismus: die überlegenen Deutschen sollen nicht für alle bluten, lieber wollen wir Europa zerfallen lassen.
Dass er sich in Interviews immer als so ekelhaft arrogant erweist, dass er vermutlich also beratungsresistent ist, kompromissunfähig, weil er die Weisheit mit dem Löffel gefressen zu haben meint, macht seine Sache nicht sympathischer.
Ich habe ehrlich gesagt auch meine Zweifel am demokratischen Willen dieses Mannes und seiner Partei. Ich war vor einer Weile auf dem Gründungsparteitag der AfD, und abgesehen davon, dass man organisatorisch offensichtlich ein bisschen überfordert war, weil man eben nach ein paar Monaten Existenz schon ein riesiges Gefolge einladen musste, erschreckte mich das Fußballfan-Gehabe der Mitglieder. Politik als Niederbrüll-Veranstaltung, ich hatte den Eindruck, dass viele Leute dort nicht Skepsis den anderen Parteien gegenüber empfanden, sondern Feindschaft. Eine Vertreterin der Europäischen Kommission wurde ausgepfiffen, aufgeregt »Jetzt geht’s los« skandiert. Es wurde ständig gegen den Demokratieverlust gewettert, dann aber das von der Parteiführung vorgeschlagene Programm ohne Diskussion durchgewunken. Die Inhalte, für die die Mitglieder eintreten, sind von der Basis nie diskutiert worden, sondern von der Führung diktiert. Mir stellen sich da die Nackenhaare auf.
Die andere Seite der Medaille: Fast zwei Millionen Wählerstimmen bei der Bundestagswahl für die AfD, und diese Wählerstimmen werden im Bundestag nicht repräsentiert werden. Genauso bei der FDP, auch fast zwei Millionen Stimmen, kein einziger Sitz im Parlament. Wegen der Fünf-Prozent-Hürde. Die Hürde soll ja die berühmten »Weimarer Verhältnisse« verhindern, also dafür sorgen, dass im Bundestag nicht zwanzig Splitterparteien sitzen, die jede Mehrheit unmöglich machen, oder jede Koalition wahnsinnig instabil. Aber kann die Angst davor rechtfertigen, dass insgesamt fast sieben Millionen Stimmen gültig, aber folgelos abgegeben wurden? Was meint Ihr? Stimmt ab!
