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#KeinLuxus

NEON live im Petitionsausschuss: Periodenprodukte sind kein Luxus – hier wird im Bundestag über unsere Petition diskutiert

Am 21.Oktober verhandelt der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages über unsere Petition zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Periodenprodukte. Hier könnt ihr euch die Rede unserer Kollegin Jule und die Diskussion mit den Abgeordneten anschauen.

Die unfaire Besteuerung von Periodenprodukten ist ein Thema, welches seit vielen Jahren immer wieder heiß diskutiert wird und welches in letzter Zeit endlich die Aufmerksamkeit bekommen hat, die es verdient. Während Schnittblumen und Rennpferde laut dem deutschen Mehrwertsteuersystem als Grundbedarf gelten und deshalb mit einem ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent versehen werden, berechnet man Menstruierenden beim Einkauf immer noch satte 19 Prozent auf Tampons, Binden und Menstruationstassen.

Eine 2018 gestartete Petition auf der Online-Plattform change.org sammelte bereits zahlreiche Stimmen und in der ersten Jahreshälfte 2019 legten NEON und einhorn mit einer weiteren Petition, diesmal direkt an den Petitionsausschuss des Bundestages gerichtet, nach. Innerhalb nur eines Monats konnten wir über 80.000 Unterstützer und Unterstützerinnen für unsere Sache finden und erreichten somit das sogenannte Quorum. Das bedeutet: Wir werden in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses angehört. Und zwar am heutigen Montag!

+++Die Live-Übertragung der Anhörung findet ihr im Video oben!+++

Während Finanzminister Olaf Scholz sich vor Kurzem unterstützend äußerte und die Ermäßigung in den Entwurf des Jahressteuergesetzes schreiben ließ, ist noch nichts entschieden, denn noch müssen die Abgeordneten im Deutschen Bundestag in seinem und unserem Sinne abstimmen. Mit unserem Auftritt im Petitionsausschuss wollen wir nun als Sprachrohr aller unserer Unterstützer und Unterstützerinnen dienen und der Sache einen letzten Stoß geben, der sie dann hoffentlich ins Ziel tragen wird.

Die Anhörung, die ab 17 Uhr im Online-Portal des Bundestages übertragen wird, läuft folgendermaßen ab: Zunächst wird NEON-Redakteurin Jule Schulte ein fünfminütiges Eingangsstatement abgeben. Darin wird sie noch einmal erläutern, warum es bei der ermäßigten Besteuerung zwar auch ums Geld, aber vor allem um Gleichberechtigung geht und warum es dringend an der Zeit ist, den Steuersatz zu senken. Anschließend haben die Fraktionen 55 Minuten Zeit, in zwei Runden jeweils zwei Fragen an die Petenten (Jule Schulte und Cordelia Röders-Arnold, Head of Menstruation bei einhorn) und an den Vertreter oder die Vertreterin des Finanzministeriums zu stellen.

Eine Entscheidung wird in dieser Anhörung noch nicht fallen. Die Mitglieder des Ausschusses werden zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, welche Empfehlung sie an den Bundestag geben wollen.

Also: Schaut euch die Übertragung an und tut eure Meinung unter #keinluxus in den sozialen Medien kund. Denn auch, wenn die Zeichen sehr gut stehen, müssen wir so lange weiterkämpfen, bis der Entschluss für mehr Gleichberechtigung im deutschen Steuersystem endlich steht.

jgs