Andreas Bühl

In der Generaldebatte zum Thüringer Doppelhaushalt 2026/27 hat die Opposition das Wort. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Björn Höcke, kann dem vorliegenden Landesetat nicht viel abgewinnen.

In den vergangenen Wochen wurde über die Landesausgaben des Landes verhandelt. In einigen Bereichen gibt es mehr Geld als zu zunächst vorgesehen - das gilt auch für die Kultur, sagte die CDU-Fraktion.

Viele Thüringer Kommunen sind finanziell am Limit. Das Land hat bei seinen Zahlungen nachgebessert. Doch richtig happy sind Städte und Gemeinden dennoch noch nicht.

Über die Höhe der Zahlungen des Landes an die Thüringer Städte, Gemeinden und Kreise wurde lange verhandelt. CDU-Fraktionschef Andreas Bühl nennt das Ergebnis.

Die CDU diskutiert am Sonntag über einen neuen Umgang mit der AfD. Das Ziel eint alle: den Aufstieg der Partei bremsen. Über den richtigen Weg gibt es Streit.