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Zypern schließt Abgaben aus Bankguthaben aus


Zypern schließt jegliche Zwangsabgaben auf Bankguthaben zur Vermeidung eines Staatsbankrotts aus.

Zypern schließt jegliche Zwangsabgaben auf Bankguthaben zur Vermeidung eines Staatsbankrotts aus. Die von der Eurozone im Gegenzug für Hilfskredite verlangte Maßnahme sei vom Tisch, sagte Parlamentspräsident Giannakis Omirou nach Beratungen von Parteienvertretern mit Präsident Nikos Anastasiades in Nikosia. Geplant sei nun, einen eigenen Rettungsfonds zu gründen, teilte ein Regierungssprecher mit. Diesen Schritt habe Staatschef Anastasiades vorgeschlagen.

Unterdessen drohte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew damit, den Euro-Anteil an den russischen Währungsreserven zu reduzieren. Die Idee einer Sonderabgabe auf alle Bankeinlagen in Zypern sei ein "Grund", über die Bildung von Euro-Rücklagen "nachzudenken", sagte Medwedew in einem Interview mit mehreren europäischen Medien, das auch auf der Internetseite der russischen Regierung veröffentlicht wurde. "Zwischen 41 und 42 Prozent" der Reserven seien derzeit in Euro deponiert und der Vorschlag der Sonderabgabe für die Bankguthaben in Zypern sei "unangemessen".

Medwedew monierte, die EU und Zypern verhielten sich "wie ein Elefant im Porzellanladen". Die von der EU vorgeschlagene Rettungsmaßnahme für Zypern verglich er mit Methoden der Regierung zu Sowjetzeiten, sie habe einen "Charakter der Enteignung und Konfiszierung".

Das zyprische Parlament hatte am Dienstagabend unter dem Jubel tausender Demonstranten das Rettungspaket abgelehnt. Knackpunkt war eine Zwangsabgabe auf Bankeinlagen auch von Kleinsparern, gegen die es massive Proteste in der Bevölkerung gab. Mit ihrer Hilfe sollte Zypern 5,8 Milliarden Euro als Eigenbeitrag für einen Ausweg aus seiner Finanzkrise aufbringen. Zehn Milliarden Euro sollten von der Eurozone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) kommen.

AFP AFP

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