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Scholz geht in die Luft
STORY: Mit großen Ballon-Köpfen, die Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesfinanzminister Christian Lindner darstellen sollten, hat die Nichtregierungsorganisation ONE am Montag vor dem Reichstag gegen eine Kürzung der Gelder für Entwicklungszusammenarbeit protestiert. Aktueller Anlass sind die Verhandlungen der Bundesregierung für den Haushalt 2024. Das ursprüngliche Versprechen der Ampel-Koalition, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens in Entwicklungszusammenarbeit zu stecken, werde nicht mehr eingehalten, so One. Ebenso wenig wie das Versprechen, für jeden Euro, der in die Verteidigung investiert werde, einen Euro in die Entwicklungsarbeit zu investieren. Stephan Exo-Kreiser, Deutschland-Direktor ONE: "Heute wollen wir die Regierung an ihre Versprechen erinnern. Konkret an ihre entwicklungspolitischen Versprechen. Denn zwischen dem, was derzeit geplant wird und dem, was mal versprochen wurde, besteht noch viel Luft nach oben. Und das wollen wir mit diesen drei Ballonen zum Ausdruck bringen. Wir haben einmal den Kopf von Olaf Scholz - dem Bundeskanzler - und einen Kopf von Christian Lindner - dem Finanzminister- und wir stellen ihnen heute die entwicklungspolitische Vertrauensfrage, ob sich die Welt auf diese beiden verlassen kann." Man wolle die Bundesregierung daran erinnern, dass sie sich noch zu Beginn ihrer Amtszeit auf die Fahnen geschrieben hat, eine starke Entwicklungspolitik zu prägen und diese mit den nötigen Mitteln auszustatten. Hier sei auf jeden Fall noch Luft nach oben, so ONE.
