Marshallplan

Die Ukraine soll einen Teil der Einnahmen aus ihren Rohstoffen in einen Fonds einspeisen, von dem die USA profitieren. Zahl oder stirb, das gilt nun. Bald auch für Europa.

STORY: Der Wiederaufbau der durch andauernde russische Angriffe schwer geschädigten Ukraine soll zugleich eine Modernisierung des Landes bringen. Das haben Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag auf einer Wiederaufbau-Konferenz in Berlin angekündigt. Man werde sich nicht nur um den Wiederaufbau kümmern, sondern auch um Investitionen in neue Bereiche, sagte Scholz an. Die Ukraine solle etwa künftig Lieferant grüner Energie für die EU werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der per Video aus Kiew zugeschaltet war, erklärte, dass sein Land künftig Energielieferungen Russlands an die EU ersetzen und auch Strom liefern könne. Scholz sprach von unermesslicher Zerstörung und Leid in der Ukraine. Die Schäden lägen schätzungsweise schon jetzt im Bereich von vielen 100 Milliarden Euro. "Mittelfristig wird es aber um Wiederaufbau gehen. Die zerstörten Häuser und Straßen müssen wieder hergerichtet, Industriebetriebe repariert werden. Das ist eine Aufgabe für Generationen. Und deshalb will ich sie auch klug vorbereitet und erdacht sehen. Es geht um nicht weniger als einen Marshallplan für die Ukraine. Unser gemeinsames Ziel ist es, unsere ukrainischen Freundinnen und Freunde auf ihrem Weg zu einer friedlichen und demokratischen Zukunft in Wohlstand zu unterstützen. Tatkräftig und verlässlich. Und diese Zukunft liegt in Europa." Scholz und von der Leyen übten erneut scharfe Kritik an Russland. "Wir sehen, dass Präsident Putin gezielt zivile Infrastruktur angreift, um die Ukraine zu lähmen, um die Menschen in der Ukraine zu terrorisieren. Wir werden das nicht geschehen lassen." Von der Leyen schätzt den monatlichen Finanzbedarf der Ukraine auf rund drei bis vier Milliarden Euro. Sie arbeite mit den EU-Staaten daran, dass die Europäische Union davon 1,5 Milliarden Euro bereitstellen werde.

STORY: O-TON BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ (SPD) "Die Wahrheit ist doch: Wir sind von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland weit, weit entfernt. Wei Putin noch immer an die Möglichkeit eines Diktatfriedens glaubt. Umso entscheidender ist es, dass wir standhaft Kurs halten mit unseren Sanktionen, mit den international abgestimmten Waffenlieferungen und mit unserer finanziellen Unterstützung für die Ukraine, so lange bis Putin seine kolossale Fehleinschätzung endlich erkennt." "Und wie damals das kriegszerstörte Europa braucht auch heute die Ukraine einen Marshallplan für einen Wiederaufbau. Die EU hat in den letzten 100 Tagen Mittel in Milliardenhöhe zur Unterstützung der Ukraine mobilisiert, Deutschland ist immer vorne mit dabei."

Die Autorin Sibylle Barden-Fürchtenicht fordert ein Konjunkturprogramm für neues Denken, für neues Arbeiten, für neue Formen des Miteinanders, für eine nachhaltige Wirtschafts- und Finanzpolitik - kurz einen Marshallplan.

"Hier half der Marshallplan" ist darauf zu lesen: Ehepaar Schirrmann bringt ein altes Schild aus der Nachkriegszeit zu "Bares für Rares". 20 bis 30 Euro wollen die Verkäufer dafür haben - doch die Händler bieten einiges mehr.