Rand Paul

Artikel zu: Rand Paul

Das Kapitol in Washington

Iran-Krieg: Resolution zu Beschneidung von Trumps Befugnissen im US-Senat gescheitert

Im US-Senat ist ein Versuch gescheitert, die Befugnisse von Präsident Donald Trump im Iran-Krieg zu beschneiden. Die sogenannte Kriegsbefugnisresolution (War Powers Resolution) wurde am Mittwoch in der Kongresskammer mit der Mehrheit von Trumps Republikanern abgelehnt. 53 Senatoren stimmten gegen die Resolution, 47 Senatoren dafür. Bei beiden Parteien gab es jeweils einen Abweichler, der sich der Gegenseite anschloss: Bei den Demokraten Senator John Fetterman und bei den Republikanern Senator Rand Paul.
Trump am 13. Juli 2024 in Butler

Ein Jahr nach Trump-Attentat: US-Senat wirf Secret Service "unverzeihliche" Fehler vor

Ein Jahr nach dem gescheiterten Attentat auf den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump hat ein Ausschuss des US-Senats dem Secret Service schwere Versäumnisse zur Last gelegt. "Was geschehen ist, war unverzeihlich", heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Untersuchungsbericht. Dem für den Schutz von Präsidenten und anderen hochrangigen Politikern zuständigen Secret Service wird darin "eine Kaskade vermeidbarer Fehler" vorgeworfen, die Trump fast das Leben gekostet hätten.
US-Präsident Trump (li.) und Elon Musk streiten wieder

US-Haushaltsgesetz steckt im Senat fest und lässt Trump-Musk-Fehde neu aufflammen

Eine nächtliche Marathonsitzung und ein neuerlicher Zusammenstoß zwischen Elon Musk und Donald Trump: Im Ringen um das weitreichende US-Haushaltsgesetz sind die Mitglieder des Senats weiter unter Druck geraten. Trump mahnte die Republikaner in der Kongresskammer am Dienstag, geschlossen zuzustimmen, wenn sie nicht eine "enorme Steuererhöhung" verschulden wollten. Trumps früherer Berater Elon Musk drohte dagegen, wenn die Milliardenschulden in dem neuen Gesetz abgesegnet würden, werde er die Wiederwahl der Unterstützer bei den Zwischenwahlen 2026 verhindern und eine neue Partei gründen.