Vorstandswahl

Artikel zu: Vorstandswahl

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch

SPD will Bundesparteitag auf Juni vorziehen - mit Vorstandswahlen

Die SPD will ihren bislang im Spätherbst geplanten Bundesparteitag auf voraussichtlich einen Termin im Juni vorziehen. Ein entsprechender Vorschlag von Generalsekretär Matthias Miersch wurde am Montag in Berlin nach Parteiangaben vom SPD-Vorstand einmütig angenommen. Dies sei "eine bewusste Entscheidung, um schneller die notwendigen Weichen für die Zukunft der SPD zu stellen", sagte Miersch dazu der Nachrichtenagentur AFP.
Video: Linken-Fraktionschef Bartsch gibt Amt auf

Video Linken-Fraktionschef Bartsch gibt Amt auf

STORY: (Hinweis: Dieser Beitrag ist ohne Sprechertext.) O-Ton Dietmar Bartsch (Linke), Fraktionsvorsitzender: "Diese Entscheidung stand für mich sehr, sehr lange fest, schon lange auch vor der letzten Bundestagswahl. Ich habe dann allerdings diese Entscheidung noch einmal infrage gestellt. Ursprünglich war es so, dass ich diese Entscheidung auf meinem Geburtstag in diesem Jahr bekannt geben wollte. Sehr viele Menschen haben mich dann bedrängt und gesagt, das kannst Du in der nicht ganz leichten Situation für die Partei nicht machen. Ich habe unter anderem auch einen Brief von ganz vielen Oberbürgermeistern, Bürgermeistern, Landräten bekommen, viele andere aus der Fraktion, sehr viele jetzt auch in meinem Aufenthalt im Norden, in meiner Heimat, haben mich bedrängt, eine andere Entscheidung zu treffen. Am Ende bin ich bei meiner Entscheidung geblieben. Wenn das auch natürlich keine leichte Entscheidung für jemanden ist, der sich so lange für die Linke und früher für die PDS engagiert hat." ://: "Also, dass es eine Gefahr gibt, das ist nicht neu, und das hat auch nichts mit meiner Entscheidung zu tun. Wir sind in einer ausgesprochen schwierigen Situation, und ich habe an dieser Stelle mehrfach gesagt und wiederhole das gern, dass es nur einen Ausweg gibt. Und dieser Ausweg heißt: Politik, Politik und nochmals Politik. Wir müssen uns darauf konzentrieren, uns mit unseren politischen Konkurrenten auseinanderzusetzen, die Politik derjenigen, die Verantwortung tragen, anzugreifen oder gegebenenfalls mitzutragen. Das ist die Aufgabe. Wenn wir immer wieder dahin verfallen und andere beschimpfen oder anderen sagen, was sie falsch machen, dann machen wir als Linke etwas grundlegend falsch. Und deshalb werde ich zumindest mich weiter dafür einsetzen, dass es eine linke Fraktion im Deutschen Bundestag gibt, und selbstverständlich auch, dass es im nächsten Bundestag eine linke Fraktion im Deutschen Bundestag gibt." ://: "Drittens will ich auch in großer Klarheit sagen, dass ich nicht das, was der eine oder die andere aus der Linken gern tut, sich zu solchen Anlässen oder auch zu anderen negativ über andere äußert." ://: "Und natürlich, ich meine, seit 12:05 Uhr, wo die Agentur an den Start gegangen ist, habe ich, deswegen habe ich auch mein Handy nicht mit, so viel SMS und so viel Zuspruch, wie ich das lange nicht mehr hatte. Das ist aber der Lauf der Dinge. Das sehe ich auch als normal an. Ich habe keine neuen Erkenntnisse. Die Situation, die ja von Ihnen häufig und immer wieder gern beschrieben wird, die ist seit einem Jahr circa gleich. Und es sind im Kern Wiederholungen, die natürlich immer mit neuen Wortverbindungen ausgeschmückt werden. Aber die Situation ist die gleiche. Und da hat Sahra Wagenknecht, hat sich zu ihrer Position klar geäußert." ://: "Ach, wissen Sie, mir geht es so wie vorher. Natürlich hat man starke und weniger starke Momente. Sie wissen, dass mein Engagement über viele Jahre sehr, sehr intensiv war. Und das wird auch intensiv bleiben. Aber das ist nicht so, dass man jetzt irgendwie Befreiung oder so, das ist bei mir nicht der Fall. Dafür bin ich auch zu lange dabei, habe sehr, sehr viel erleben müssen, also Niederlagen wie Siege, das war sicherlich alles und ist alles sehr, sehr bewegt."