Sitzungsbeginn

Der Bundestag setzt am Freitag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) die Debatten über die Etatentwürfe der einzelnen Ministerien für 2026 fort. Zuerst soll über den des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gesprochen werden - mit rund 197,4 Milliarden Euro der größte geplante Etat. Anschließend steht der Etat des Wirtschaftsressorts zur Debatte.

Im Bundestag stehen am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) weitere Etatdebatten der einzelnen Ministerien für das kommende Jahr an. Auf der Tagesordnung stehen die sogenannten Einzelpläne der Ressorts für Inneres, Justiz, Digitales, Umwelt, Bildung und Forschung. Üblicherweise bringen die jeweiligen Ministerinnen und Minister ihre Haushaltsplanungen zu Beginn der Aussprache ein und skizzieren damit die Grundzüge ihrer Politik. Anschließend sprechen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen von Koalition und Opposition.

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) über den Haushalt für das laufende Jahr. Über den Etatentwurf der Bundesregierung wird nach einer Schlussdebatte (ab 12.15 Uhr) namentlich abgestimmt. Der von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegte Haushalt sieht für 2025 Ausgaben von 502,5 Milliarden Euro vor - rund 25 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Die Neuverschuldung liegt bei 81,8 Milliarden Euro.

Der Bundestag setzt am Donnerstag (Sitzungsbeginn 9.00 Uhr) seine erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause fort. Auf dem Programm stehen erste Befassungen zu mehreren Vorhaben der Bundesregierung. So soll gleich zu Sitzungsbeginn am Vormittag über ein neues Gesetz beraten werden, das ein bundesweit einheitliches Berufsbild in der Pflegeassistenz schaffen soll. Ein zweites Gesetz sieht vor, Pflegekräften mehr Kompetenzen zu geben und sie von bürokratischen Aufgaben zu entlasten.

Im Bundestag werden am Freitag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) die Regierungsprogramme von vier weiteren Ministerien vorgestellt. An der Reihe sind am Freitag noch die Chefinnen und Chefs der Ressorts Innen, Justiz, Digitales und zuletzt Wirtschaft. Die anderen Ministerinnen und Minister hatten bereits am Mittwoch und Donnerstag ihre Pläne für die Legislaturperiode vorgestellt.